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"JA" ZUM BUNDESWEHREINSATZ IN AFGHANTSTAN

habe ich mit JA gestimmt.

Das war keine leichte Entscheidung, aber ich will Ihnen meine Gründe darlegen:

Bis 2001 war Afghanistan durch jahrzehntelangen Bürgerkrieg auf einen Entwicklungsstand des Mittelalters zurückgefallen. Seine Bewohner lebten in Stammesgesellschaften, konnten überwiegend nicht lesen und schreiben und hatten niemals Demokratie erfahren. Afghanistan gehört zu den ärmsten Ländern der Welt und wurde von skrupellosen Terroristen als Ausbildungszentrum missbraucht.

Die Herausforderung für die Weltgemeinschaft konnte also kaum größer sein. Gemessen daran haben wir in den vergangenen sechs Jahren schon wichtige Erfolge erzielt: Heute gibt es in Afghanistan eine gewählte Regierung und ein Parlament, in dem auch Frauen vertreten sind, und eine Verfassung für Demokratie und Bürgerrechte.

Nach und nach ist es der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gelungen, in dem zerstörten Land dazu beizutragen, die Infrastruktur mit Straßen, Brücken, Wasserversorgung und Elektrizität wieder herzustellen, Verwaltungen mit aufzubauen und die Lebenssituation der Menschen zu verbessern.

Inzwischen haben 4 Millionen Afghanen Zugang zu Trinkwasser. Deutschland hat mitgeholfen, dörfliche Wassernetze wieder instand zu setzen, Brunnen zu bauen und Wasserreservoirs anzulegen.

Mit unserer Unterstützung entstehen Überlandleitungen und Wasserkraftwerke, zunächst zur Stromversorgung von 500.000 Menschen im Norden Afghanistans. Unser Ziel ist es, die insgesamt 29 Millionen Einwohner Afghanistans mit frischem Wasser und mit Strom zu versorgen.

6,5 Millionen junge Menschen, darunter ein Drittel Mädchen, können wieder zur Schule gehen. Bisher wurden landesweit 3.500 Schulen gebaut. Über 40.000 Studierende, darunter ein Viertel junge Frauen, sind an den 19 Universitäten des Landes eingeschrieben. Frauen nehmen am öffentlichen Leben teil.

Wir haben mitgeholfen, Krankenhäuser instand zu setzen. Heute hat die Mehrheit der Afghanen Zugang zur medizinischen Versorgung, dennoch liegt die durchschnittliche Lebenserwartung nur bei 45 Jahren.

Bis 2010 wird die internationale Staatengemeinschaft den Wiederaufbau in Afghanistan mit rund 30 Milliarden US-Dollar unterstützen, ein Drittel davon spendet die Europäische Union. Deutschland ist mit 900 Millionen Euro beteiligt und damit das viertgrößte Geberland.

 

Seit der ersten Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn im Dezember 2001 hat Deutschland aktiv den politischen Prozess unterstützt, der Afghanistan in eine neue stabile und friedliche Zukunft führen soll. Dieser Prozess erfordert mehr Zeit, mehr Energie, mehr Geduld und mehr Geld, als noch vor einigen Jahren angenommen. Doch müssen wir Afghanistan so lange zur Seite stehen, bis es für seine eigene Sicherheit sorgen kann und wir sicher sein können, dass von Afghanistan keine Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands mehr ausgeht.

Es geht vor allem um

  • eine starke Regierung und effiziente Verwaltung

  • demokratische Strukturen im Parlament

  • den Kampf gegen die Korruption

  • starke Provinzen mit Chancen für die Landbevölkerung

  • den Aufbau einer afghanischen Armee, Polizei und Gerichtsbarkeit

  • die Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe der afghanischen Armee

  • den Polizeiaufbau, Strafverfolgung und Entwaffnung

  • den Aufbau der Polizei ohne funktionierende Justiz

  • Menschen- und Bürgerrechte für alle Afghanen

  • Drogenbekämpfung durch alternative Entwicklung

  • Bildung und Medienfreiheit

 

Der Wiederaufbau in Afghanistan ist nur möglich, wenn die bewaffneten Kräfte der Taliban oder Al-Qaida nicht wieder die Oberhand gewinnen. Wenn wir die Rückkehr von Gewalt und terroristischen Strukturen verhindern wollen, dürfen wir bei unseren militärischen Anstrengungen aber nicht nachlassen. Vielmehr brauchen wir Geduld und Ausdauer auf dem langen Weg, Afghanistan in eine friedliche Zukunft zu führen.

Unsere Soldateninnen und Soldaten leisten unter Einsatz ihres Lebens großartige Arbeit, um in Afghanistan den Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen und den Terrorismus zu besiegen. Sie sind auf ausdrücklichen Wunsch des afghanischen Parlaments und der Regierung im Land.

Ein Rückzug der Bundeswehr würde den Wiederaufbau in unverantwortlicher Weise gefährden und wäre auch im Blick auf die Menschenrechte nicht vertretbar.

Was meinen Sie ?

Jetzt kennen Sie meine Meinung und die Gründe, die mich dazu geführt haben. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag steht noch aus. Sind Sie mit meiner Abstimmungsabsicht einverstanden oder sind Sie anderer Meinung ? Schreiben Sie mir stephan.eisel@bundestag.de