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Medienberichte

Mareike Zeck, Stell Dir vor, es ist Demokratie und keiner geht hin

Aus. Hive – Medium für die Digitale Gesellschaft (Das Magazin der Deutschen Journalistenschule) Nr. 24 /2011

"Zwei Männer, eine Frage: Macht das Social Web Deutschland demokratischer? Gregor Hackmack, 33, glaubt daran. Auf seinen Profilbildern lässt der Hamburger gerne mal den oberen Hemdknopf offen. Er hat abgeordnetenwatch.de gegründet, ein Online-Portal, auf dem Bürger Fragen an Abge­ordnete stellen können. Dass sie sich endlich auf Augenhöhe begegnen – das ist Hackmacks große Vision. Stephan Eisel ist im Internet meist mit perfektem Krawattenknoten zu sehen. Der 56-Jährige wohnt in Bonn und leitet das Projekt »Internet und Demokratie« der Konrad-Adenauer-Stiftung. Hack­macks Vorstellung von Politik hält er für utopisch, die Demokratie-Euphorie im Internet sogar für gefährlich. Dabei klingt Hackmacks Vision verlockend: weg von dem, was er und viele andere Aktivisten »Zu­schauerdemokratie« nennen, hin zu einer »Kultur der Beteiligung«. Und er ist überzeugt, dass auch die Bürger das wollen. Das Internet biete nun neue Möglichkeiten, sie für Politik zu gewinnen. 
Daran glaubt Stephan Eisel nicht. Für ihn ist Hackmacks Vision reines Wunschdenken. Weil die Mehrheit der Bürger auch durch das Internet nicht für Politik begeistert werden könne, drohe über das Netz eine Diktatur der Minderheit. Eine Gefahr für die Demokratie. »Das Netz ist eine Lobby­ing-Plattform für die, die politisch schon aktiv sind«, sagt Eisel. Für Leute aus Parteien und Bürger­initiativen, solche Leute wie Gregor Hackmack von abgeordnetenwatch.de. ...

Den vollständigen Artikel finden Sie hier

Frankfurter Allgemeine Zeitung 6. September 2011

In einem Beitrag über „Bürgerhaushalte“ im Internet bezieht sich die FAZ auch auf mein Buch „Internet und Demokratie“, das dem Thema ein eigenes Kapitel widmet.
In Ihrem Artikel „Der Bürger darf an sich selbst sparen“ zum Bonner Internet-Bürgerhaushalt(Frankfurter Allgemeine Zeitung 6. September 2011) schreibt die Autorin Nina Belz über die Behandlung des Themas in meinem Buch „Internet und Demokratie“:
“ Seine Liste mit Kritik an dem Verfahren ist noch viel länger: Manipulationsgefahr durch Mehrfachanmeldungen, Einfluss von Nicht-Bonnern oder der bewusste Ausschluss bestimmter Themen von Seiten der Verwaltung, wie etwa die Personalkosten. Zudem lasse sich im Internet nur eine kleine Gruppe erreichen, und längst nicht alle Bürger hätten Zugang dazu – und vor allem die Zeit dafür. „Es gibt keinen Bürgerhaushalt, den man unter zwei Stunden bearbeiten könnte“, sagt Eisel. Der gute Ruf, den das Verfahren in Bezug auf Transparenz und mehr Beteiligung genießt, ist für Eisel nicht gerechtfertigt.““
Den vollständigen FAZ-Artikel finden Sie hier.
Mehr zum Bonner Internet-Bürgerhaushalt finden Sie hier.

Österreichischer Rundfunk (ORF) 20. Juni 2011

In einem Interview mit dem Österreichischen Rundfunk, wurde ich ausführlich zu den "internetbasierten Bürgerhaushalten" befragt. Hier können Sie das von Ulla Ebner geführte Interview nachhören: es ging um schnelle Internetclicks, Manipulationsgefahren und die Herrschaft der Zeitreichen.

Hier können Sie mein etwa 15-minütiges ORF Interview vom 20. Juni 2011 zum Thema "Internet-Bürgerhaushalte"nachhören.

WDR und DEUTSCHLANDFUNK 12. Januar 2011

WDR und Deutschlandfunk strahlten heute einen Beitrag aus, in dem es um den Internet-basierten "Bürgerhaushalt" ging und zu dem ich ein Interview besteuerte. Zur WDR-Mediathek mit dem Interview  bitte hier klicken.

Neue Westfälische 13. Januar 2011

AUCH DIE NEUE WESTFÄLISCHE HAT MICH

Das Interview finden sie auch hier

Neue Westfälische 13. Januar 2011

Politologe tritt auf die Bremse
Stephan Eisel warnt vor einerÜberbewertung der Ergebnisse des Bürgerhaushaltes
VON ANNA-LENA WAGNER


Gütersloh. "Beim Bürgerhaushalt besteht die Gefahr, dass sich Politiker hinter einer unangenehmen Entscheidung verstecken wollen." Ein Versuch, der laut Politikwissenschaftler Stephan Eisel aufgrund der niedrigen Beteiligung keine demokratische Basis hat. In einer Studie hat sich der 55-Jährige stichprobenartig mit den internet-basierten Bürgerhaushalten in Deutschland beschäftigt - unter anderem mit dem in Gütersloh - und kommt zu dem Schluss: "Das Internet ist nicht geeignet, um zusätzliche Gruppen anzusprechen."
Die Daten aus Gütersloh sind eindeutig: 1.664 Teilnehmer haben sich im November und Dezember an den Abstimmungen über den Bürgerhaushalt beteiligt - das ergibt eine Quote von rund 1,7 Prozent der Bevölkerung. Nur 500 Bürger wiederum haben ihr Votum beim Top-Vorschlag - der Einführung einer Berufsfeuerwehr - abgegeben. "Wenn sich 50 Leute aus einer einzigen Interessengruppe hieran beteiligt haben, hat ihr Votum schon gleich entscheidendes Gewicht", sagt Eisel. Zumal dahinter beispielsweise auch die Verwandtschaft stecken könne und die Registrierung mit E-Mail-Adresse nicht ausschließe, dass Leute doppelt angemeldet seien.

Stadtkämmerin Christine Lang sieht dennoch das Ziel erreicht. "Wir haben das Verfahren immer mit Bedacht gesehen und haben eine erwartbare Beteiligung erreicht." Wenn sich nun 375 Leute für die Berufsfeuerwehr aussprächen, werde deutlich, "dass erstaunlicherweise gar nicht so viele dagegen sind, wie man annehmen könnte". Die Gegner hätten sich schließlich auch mobilisieren können.

Stephan Eisel, Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, forscht seit dem Sommer 2010 zum Thema "Internet und Demokratie" und sieht die Schnelllebigkeit des Internets als Problem für die Gewinnung politisch Interessierter: Sich Zeit nehmen für das komplexe Verfahren des Bürgerhaushalts sei für die meisten ungewohnt. "Politik spielt im Internet nur eine Randrolle. Die Leute surfen lieber kurz bei Wikipedia oder schauen nach ihren E-Mails." 

Zudem hätten nur 70 Prozent Zugang zum Internet, rund Zweidrittel davon würden damit regelmäßig umgehen. "Das hat eine deutliche Verschiebung der Altersstruktur zur Folge. Die Über-60-Jährigen und Einkommensschwachen sind bei Bürgerhaushalten unterrepräsentiert. Das muss bei dem teuren Verfahren bedacht werden."

In der Politikwissenschaft gebe es die Erkenntnis: Weg von der Mobilisierungstheorie, hin zur Verstärkungstheorie. Kurz gesagt heißt das: Neue Köpfe sind auch im Internet nicht für politische Themen zu werben - vielmehr lassen sich diejenigen verstärkt einbinden, die auch sonst ein hohes politisches Interesse vorweisen und beispielsweise bei Bürgerversammlungen dabei sind. "Dazu zählen alle Gruppen zwischen Partei und Karneval - etwa zwei bis vier Prozent der Bürger ." 

Christine Lang hält dagegen: "In Gütersloh trifft man nur etwa 200 bis 300 Leute regelmäßig. An einer Bürgerversammlung haben noch nie 1.700 Leute gleichzeitig teilgenommen." So gebe es durch den Bürgerhaushalt eine neue aktive Möglichkeit, sich einzubringen.

Eisels Ergebnisse seiner stichprobenartigen Untersuchung machen deutlich: Im Vergleich zu anderen Städten liegt die Beteiligung in Gütersloh zahlenmäßig im Soll. "Es muss deutschlandweit nicht auf diese Beteiligungsform verzichtet werden, aber die Politiker müssen sich fragen, wie sie mit solchen Ergebnissen umgehen." Das sei durch das offene Verfahren von vornherein gewährleistet, sagt Christine Lang: "Wir haben nie gesagt, dass der Rat entmachtet werden soll. Der Bürgerhaushalt gilt nicht als Ersatz, sondern als Ergänzung."