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ÜBER DEN CHARAKTER DER LINKSPARTEI

17. Juni 2010
sagte es viel aus, dass sie ausgerechnet Luc Jochimsen als Präsidentschaftskandidatin nominiert hat. Diese behauptet ausgerechnet heute am 17. Juni (!!!), die DDR sei "kein Unrechtssaat" und hat zu den Stasi-Verwicklungen ihrer Parteifreunde bis hin zu Gregor Gysi immer verständnisvoll geschwiegen.
ÜBER DEN CHARAKTER DER LINKSPARTEI

Im Kulturausschuss des Bundestages habe ich Frau Jochimsen als unbelehrbare Alt-Linke erlebt. Schon bei der Bundestagswahl 2002 hatte sie für die PDS kandidiert. Im Hamburger Abendblatt sagte sie heute, die DDR habe zwar Unrecht an den Bürgern begangen, sei aber für sie "kein Unrechtsstaat".

Die Linkspartei-Abgeordneten in NRW haben nach Meinung von Frau Jochimssen  ein "absolut demokratisches Grundverständnis", obwohl sich sieben der elf Abgeordneten zu Organisationen bekennen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Während sie den DDR-Oppositionellen Joachim Gauck angreift, hat Frau Jochimsen zu den Stasi-Verwicklungen ihres Fraktionschefs Gregor Gysi immer verständnisvoll geschwiegen.

Mit einer Partei, die nach der Klamukfigur Peter Sodan jetzt die ideologische Alt-Linke Jochimsen als Präsidentschaftskandidatin nomiert, koaliert die SPD in Berlin und Brandenburg und denkt immer noch über ein Zusammengehen in NRW nach.

Wie gut, dass durch das Wählervotum die Mehrhbeitsverhältnisse in der Bundesversammlung eindeutig sind (Stand 16. Juni 2010 noch ohne Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein):

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