DIE FOLGEN DER EUROPAWAHL 2024
sind auf verschiedenen Ebenen erheblich: In Europa wurde die pro-europäische Mitte bestätigt, aber zugleich erhielten Rechtspopulisten mehr Zuspruch. In Deutschland war das Ergebnis ein Desaster für die Ampelregierung mit der Kanzlerpartei SPD und in Bonn hat die von den Grünen geführte Ratskoalition ihre Mehrheit verloren.
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WEIL MAN POPULISTEN NICHT MIT
Populismus bekämpfen kann, ist von demokratischen Politikern Haltung auch bei Gegenwind gefragt. Gerade die Wahlkämpfe in den neuen Bundesländern zeigen, worum es geht. Dort bauen AfD, BSW und Linke fleissig an Mauern in den Köpfen, denn sie wollen eine neue Form der Teilung Deutschlands.
EINIGE GEDANKENANSTÖSSE SOLLEN
zum Innehalten einladen, wo ein medialer Hype oft zu Kurzschlüssen verführt. Demokratie braucht ebenso Zeit zum Austausch der Argumente wie Klarheit der Positionen. Hier finden Sie einige Kommentare im Juli/August 2026.
BEI DER SANIERUNG DER BEETHOVENHALLE
hat die damalige Bonner Oberbürgermeisterin Dörner (Grüne) offensichtlich gegen kommunales Haushaltsrecht verstoßen. Sie hatte veranlasst oder bewußt zugelassen, dass Mittel verausgabt wurden, die der Rat nicht freigegeben hat. Stephan Eisel hat jetzt dazu den Kölner Regierungspräsidenten als Kommunalaufsicht eingeschaltet. Dabei geht es auch um den Kommunalwahlkampf 2025.