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MIT EINEM NEUEN GRUNDSATZPROGRAMM

will die CDU die neuen Herausforderungen der Zeit angehen. Dabei geht es ebenso um die Besinnung auf die Grundsätze und den Wertekompass der eigenen Politik wie um die Offenheit Antworten auf neue Fragen zu finden. Mit dem Entwurf für eine Grundwertecharta wurde die Debatte eröffnet.
MIT EINEM NEUEN GRUNDSATZPROGRAMM

 

Lesen Sie zum Thema auch die dreiteile Serie von Stephan Eisel "Was ist christdemokratisch?"

Teil 1 : "Das christliche Menschenbild" können Sie hier ausdrucken.

Teil 2: "Subsidiarität" können Sie hier ausdrucken.

Teil 3: "Christlich-sozial - konservativ - liberal" können Sie hier ausdrucken.

 

Den folgenden Text können Sie hier ausdrucken.

 

Viertes Grundsatzprogramm der CDU (Stand: 30.05.22)

Grundwertecharta

Das Undenkbare schaffen - das ist die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Mutige Frauen und Männer glaubten in den Trümmern der deutschen Katastrophe an eine bessere Zukunft und gründeten die Christlich Demokratische Union Deutschlands als Volkspart ei der Mitte. Auch in schwierigen Zeiten Zuversicht und Glauben zu haben und auszustrahlen, ist Wesensmerkmal der CDU.

Ein Dreivierteljahrhundert später ist Deutschland ein starkes und respektiertes Land mit einer großen Verantwortung für Europa und in der Welt. Vier Bundeskanzler und eine Bundeskanzlerin aus den Reihen der CDU haben unser Land maßgeblich geprägt: Soziale Marktwirts􏰀haft und „Wohlstand für Alle“, West􏰁indung und Aussöhnung, Einigung Europas und deutsche Einheit waren entscheidende Weichenstellungen, die uns über Jahrzehnte hinweg ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand ermöglicht haben.

Doch unser Leben und unsere Vorstellungen sind bedroht: durch Krieg in Europa, durch Feinde der offenen Gesellschaft und der liberalen Demokratie, durch Klimawandel, Artensterben und Umweltzerstörung. Gleichzeitig fühlen sich Menschen durch globale Veränderungen, Digitalisierung, den demographischen Wandel und zunehmende Komplexität herausgefordert und sorgen sich um Wohlstand, Sicherheit und Freiheit. Zukunftsängste und Verunsicherung machen sich breit und schwächen den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die CDU versteht sich als die Kraft, die Menschen wertschätzt und für das Morgen begeistert. Wir wollen den Herausforderungen der Zeit mit Vertrauen, Gestaltungskraft und Zuversicht begegnen. Die CDU will Sicherheit in neuen Zeiten geben, um die Menschen für die Zukunft zu gewinnen. Wir wollen zum Wohle aller Verantwortung übernehmen. Wir bauen heute wie damals auf ein stabiles, weil zeitloses Wertefundament. Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind auch im 21. Jahrhundert die Grundwerte unserer Politik, die uns in Verantwortung vor Gott und den Menschen leiten:

  • Freiheit ist für uns Freiheit in Verantwortung für sich selbst, die Gemeinschaft und die Natur. Sie verbindet die Entfaltung der Individuen mit der Verpflichtung auf das Gemeinwohl und der Verantwortung zwischen den Generationen. Sie bringt Leistungsbereitschaft hervor und führt zu verschiedensten Lebensentwürfen, deren Vielfalt wir achten und schützen.
  • Solidarität ist ein Gebot der Nächstenliebe und entspricht der sozialen Natur des Menschen. Sie beruht auf Wechselseitigkeit und begründet Ansprüche ebenso wie Pflichten. Solidarität durch die Gemeinschaft bedarf es dort, wo die Einzelnen und die kleinen Gemeinschaften aus eigener Kraft nicht mehr handlungsfähig sind.
  • In einer gerechten Gesellschaft können alle Menschen ihre Fähigkeiten entfalten und angemessen an ihr teilhaben: Frauen und Männer, Junge und Alte, Reiche und Arme, Starke und Schwache, Leistungsträger und Bedürftige. Eine gerechte Gesellschaft würdigt die Leistung des einzelnen Menschen und sorgt für eine angemessene Verteilung des Erwirtschafteten, auch über die Generationen hinweg.

Wir in der CDU verbinden Vertrauen und Zuversicht mit Realismus und Demut: Die Menschen sind nicht Schöpfer der Welt. Doch wir passen auf unsere Erde auf und machen deswegen kinder- und enkeltaugliche Politik. Die Bewahrung der Schöpfung ist uns zentrales Anliegen. Wir wollen allen Menschen ein erfüllendes Leben ermöglichen.

Wir in der CDU versöhnen scheinbar Gegensätzliches und Auseinanderstrebendes: soziale Sicherheit und marktwirtschaftliche Freiheit, Verantwortung für die Gemeinschaft und Freiheit des Einzelnen, Ökonomie und Ökologie, Bewahrung des deutschen, demokratischen Nationalstaates, europäische Integration und internationale Einbindung, Liebe des eigenen Landes und Offenheit für die Welt, Gestaltung der Heimat und Einsatz für die Welt, Werteorientierung und Realpolitik.

Wir in der CDU wollen das Leben der Menschen zum Besseren verändern. Wir setzen auf die Erneuerungskraft unseres Gemeinwesens und der Bereitschaft der Menschen, neue Wege zu gehen. Wir wollen zugleich den Wandel so gestalten, dass er allen Menschen nützt. Indem wir Gegensätzliches verbinden und vielfältigste Lebenswelten zusammenführen, ist die CDU Volkspartei der Mitte, Partei der Vielen und nicht Vertreterin einzelner Interessen Weniger.

Diesem Anspruch wieder und wieder gerecht zu werden, ihn vor den sich stetig wandelnden Lebenswirklichkeiten der Menschen zu bekräftigen und an die sich wandelnden Realitäten anzupassen, das ist der Auftrag, dem sich die CDU mit ihrem vierten Grundsatzprogramm stellt. Das Leitbild dafür gibt uns diese Grundwertecharta.

 

II. Was uns ausmacht
Das christliche Verständnis vom Menschen

Grundlage christdemokratischer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen . Im Zentrum steht die unantastbare Würde des Menschen. Jeder Mensch ist gewollt, einzigartig, unverfügbar und soll frei und selbstbestimmt leben. Dieses Menschenbild leitet unser politisches Handeln. Zugleich ist die CDU den Traditionen der Aufklärung verpflichtet und steht allen Menschen offen, die – unabhängig von der eigenen religiösen Überzeugung – ihre Grundwerte teilen.

Wir stellen uns allen Bestrebungen entgegen, Menschen aufgrund welcher Merkmale auch immer unterschiedliche Wertigkeiten zuzuschreiben. Die Liebe zum Menschen vom Anfang bis zum Ende des Lebens ist der grundlegende Anspruch unserer Politik.

Wir erkennen die Menschen als gleichwertig und zugleich unterschiedlich an. Wir bejahen daher Pluralismus und Vielfalt, die aus den Möglichkeiten der freien Selbstentfaltung und auf der Grundlage von Chancengerechtigkeit entstehen. Allen Menschen faire und reale Chancen zu eröffnen, ist ein zentrales Anliegen unserer Politik und unser Schlüssel zu einer gerechten Gesellschaft.

Aus dem christlichen Menschenbild wird für uns gute Politik, wenn sie von der einzelnen Person ausgeht und individuelle Freiheit mit Verantwortung für andere verbindet. Diese Vorstellung unterscheidet uns von einem libertären Individualismus, bei dem allein der individuelle Freiheitsanspruch im Vordergrund steht. Sie unterscheidet uns ebenso von einer identitätspolitischen Betrachtungsweise, die ein Gemeinwesen in einander gegenüberstehende Gruppen aufspaltet, sowie von sozialistischem, nationalistischem und völkischem Denken, das dem ideologisch begründeten Kollektiv den Vorrang vor den einzelnen Menschen gibt.

Wir wissen um die Stärken und die Schwächen des Menschen und leben deshalb in einer gelassenen Skepsis gegenüber verabsolutierenden Ideen, vermeintlichen Eindeutigkeiten und radikalen Lösungen. Denn wir wissen: Politik gibt immer nur vorletzte Antworten. Wir setzen auf Alltagsvernunft, die Auseinanderstrebendes verbindet und in Zielkonflikten pragmatisch und verantwortlich abwägt. Denn wir sind überzeugt: Darin liegt der Kern einer menschenfreundlichen Politik, die eine gerechte Mitte sucht.

(2) Sozial, liberal und konservativ – und im besten Sinne bürgerlich

Auf der Basis des christlichen Menschenbildes vereint die CDU soziale, liberale und konservative Haltungen und Anliegen. Sie sind die Wurzeln für das Selbstverständnis der Union. Sie immer wieder miteinander in Einklang zu bringen, führt zu einer Politik von Maß und Mitte.

Wir als CDU sind christlich-sozial,weilwir den Menschen als Person undals soziales Wesen begreifen. Die Verantwortung für sich selbst und die Verpflichtung für diejenigen, die auf Unterstützung angewiesen sind, bilden die Grundlage des Prinzips der Subsidiarität und des christdemokratischen Gesellschaftsdenkens. Es bringt individuelle Freiheit und gesellschaftliche Solidarität, Eigenverantwortung und Sozialstaat in eine Balance.

Wir als CDU sind liberal,weilwir an die Freiheit und Eigenverantwortung der Menschen glauben. Wir schätzen und fördern ihre Kreativität, die Tag für Tag das Leben der Menschen verbessert. Aus liberalem Selbstverständnis heraus bekennen wir uns zum Primat des Rechts und zur Gewaltenteilung, zu gesellschaftlichem Pluralismus und Vielfalt sowie zur Freiheit in Verantwortung in Marktwirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft.

Wir als CDU sind konservativ,weilwir Gegenwart und Zukunftim Wissen um Traditionen, kulturelle Prägung und Erfahrungen unserer Zivilisation denken. Wir folgen Prinzipien und wägen immer wieder neu ab, wo wir uns verändern müssen. Mit dieser Grundhaltung können wir das Bewährte bewahren, ohne zu erstarren, und die Zukunft gestalten, ohne übereilt dem Zeitgeist zu folgen. Aus diesem Verständnis schaffen wir Recht und Ordnung, die Menschen Freiheit und Sicherheit geben und Heimat bewahren. Wir stehen für einen weltoffenen Patriotismus, der zum Mitmachen einlädt statt ausgrenzt.

Sozial, liberal und konservativ verbindet sich zu etwas Eigenem, das christdemokratische Politik ausmacht und von anderen Politikentwürfen unterscheidet. Unsere Politik verbindet Selbstverantwortung und Subsidiarität, Freiheit und Pluralismus, Solidarität und
Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Wertschätzung der Institutionen, Soziale Marktwirtschaft und Ordnungspolitik, Ökonomie und Ökologie, Wettbewerbsorientierung und Technologieoffenheit. Damit steht sie für eine Politik, die im besten Sinne bürgerlich , weltoffen und zukunftsorientiert ist.

Wir als CDU sind bürgerlich,weilwir für eine offeneGesellschaft vonBürgerinnen und Bürgern eintreten. Sie beruht auf der Bereitschaft und dem Willen, unserem Land und seinen Werten zuzugehören und sich für sie einzubringen. Bürgerliche Politik lädt ein und schließt nichtaus.SiestehtfüreinVersprechen, inDeutschlandmitwirkenundaufsteigenzukönnen, für gesellschaftliche Integration und Selbstbestimmung, für Familienorientierung und die Unterstützungmenschlicher Bindungen.

Dieses Versprechen geht allerdings noch nicht für alle Menschen in Erfüllung, da sie aufgrund ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung, ihrer ethnischen oder sozialen Herkunft, wegen ihres Glaubens oder ihres Alters oder wegen anderer Merkmale benachteiligt werden. Wir in der CDU treten solchen Benachteiligungen entgegen, denn sie widersprechen unseren Überzeugungen von Gleichberechtigung und Chancengerechtigkeit. Wir sind überzeugt, dass gleiche Rechte und faire Chancen für alle der Schlüssel zur Gerechtigkeit sind .

Bürgerliche Politik verbindet Individualismus und Gemeinwohlverpflichtung, Weltoffenheit und Heimatverbundenheit. Sie vertraut den Menschen und stiftet Zuversicht für die Gestaltung der Zukunft. Denn eine freiheitliche Gesellschaft benötigt sowohl demokratisch gewählte Regierungen und politisch verantwortliche Parlamente als auch eine aktive Bürgergesellschaft. Das eine ersetzt das andere nicht.

Bürgerliche Politik achtet und stärkt staatliche Institutionen und ihre Aufgaben, aber sie überhöht den Staat nicht als Allversorger oder alleinigen Problemlöser. Sie will das Leistungsversprechen des Staates vital erhalten und wo nötig erneuern. Sie erwartet von den Menschen, dass sie als Staatsbürger das ihrige zum Gelingen unseres Gemeinwesens beitragen, jeder nach seinen Kräften.

Unsere Werte, unsere Überzeugungen und unsere Zuversicht bewahren uns vor Endzeitstimmung und Absolutheitsansprüchen. Sie geben uns die notwendige Gelassenheit, um die Herausforderungen unserer Zeit zu analysieren, gut durchdachte, nachhaltige Lösungen zu finden und dann entschieden umzusetzen. Den Gefährdungen von innen und außen setzen wir Selbstbewusstsein und Wehrhaftigkeit entgegen, unsere Offenheit und innere Wertegebundenheit sind dabei nicht verhandelbar. Wir können die Krisen der Gegenwart überwinden und eine bessere Zukunft gestalten. Wir glauben an unser Land und die Kraft seiner Menschen.

(3) Volkspartei

Die CDU ist und bleibt Volkspartei. Wir vertrauen auf die Idee der Volkspartei und ihre Bedeutung für unsere Demokratie – heute und in der Zukunft. Gerade im digitalen Zeitalter, in dem die Foren der Meinungsäußerungen und die Formen der Meinungsbildung immer unübersichtlicher werden, ist es im Sinne des Ganzen wichtig, unterschiedliche Stimmen und Interessen zusammenzuführen. Mehr denn je sind Volksparteien daher der Ort, an dem der verfassungsrechtliche Auftrag zur Mitwirkung an der politischen Willensbildung erfüllt werden kann.

Wir sind davon überzeugt, dass Volksparteien die richtige Antwort auf Zersplitterung, Populismus und Polarisierung sind. Wir sind weder einem einzelnen Milieu noch einem speziellen Thema verpflichtet. Wir sehen unseren Auftrag und unsere Verpflichtung für die

Demokratie vielmehr darin, auf der Basis unserer Grundwerte als Volkspartei der Mitte ein einigendes Band für die Vielfalt der Interessen zu schaffen. Wir führen Menschen aller Geschlechter, verschiedener Herkunft und vielfältiger Berufe, unterschiedlicher Bildung und Religion, allen Alters und aus verschiedenen Milieus zusammen und tragen auf diese Weise zur Stabilität unseres Gemeinwesens und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Es ist unser Anspruch als zukunftsorientierte Volkspartei, sinnstiftende politische Heimat zu sein und allen offenzustehen, die sich im Rahmen unserer Werte an der Gestaltung der Gesellschaft beteiligen möchten.

Wir wollen auch in Zukunft Volkspartei mit einem glaubhaften Gestaltungsanspruch für unser Land und Europa sein. Es ist und bleibt unsere Aufgabe, die Breite und Vielfalt der Gesellschaft in unserer Partei abzubilden. Die Berücksichtigung unterschiedlicher Talente und Persönlichkeiten, offene Prozesse der Meinungsbildung sowie der faire und gleichberechtigte Umgang miteinander sind Voraussetzung dafür. Unser Anspruch ist, dass in der CDU Frauen und Männer – unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem Alter – selbstverständlich und partnerschaftlich Politik gestalten und ihre Interessen einbringen.

III. Wo wir hinwollen
Wir in der CDU arbeiten für ein Deutschland in Europa,

  • in dem alle ihre Talente frei entfalten und füreinander einsetzen,
  • in dem die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit Begeisterung gelebt wird,
  • das den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen mit sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Stärke verbindet und eine konsequent nachhaltige Entwicklung nimmt,
  • in dem der wissenschaftliche und technologische Fortschritt und die dynamischen Kräfte der sozialen und ökologischen Marktwirtschaft den Menschen, der Bewahrung unserer Lebensgrundlagen und dem allgemeinen Wohlstand dienen,
  • das mit konsequentem Klimaschutz den Weg zur Klimaneutralität beschleunigt geht,
  • das Lust auf Bildung, Leistung und Qualifikation macht,
  • in dem Solidarität unter allen Menschen und Generationengerechtigkeit selbstverständlich und sichtbar sind,
  • in dem Menschen Familie, gesellschaftliches Engagement und Beruf verbinden können,
  • in dem die Gleichberechtigung der Geschlechter und die tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau verwirklicht sind,
  • das sich im Bewusstsein seiner Geschichte demütig aber auch voller Zuversicht zu universellen Werten bekennt,
  • in dem ein offenes Meinungsklima herrscht und das Argument zählt,
  • in dem regionale Zugehörigkeiten, Identität und Identifikation respektiert und unter Wahrung von Föderalismus und Subsidiarität gleichwertige Lebensbedingungen im ganzen Land geschaffen werden,
  • das als ein kraftvoll gestaltendes Mitglied der Europäischen Union, als starker und verlässlicher transatlantischer Partner und als aktives Mitglied internationaler Organisationen Verantwortung übernimmt und gleichgesinnten Nationen zur Seite steht.

So wie die Frauen und Männer, die unsere Partei vor einem dreiviertel Jahrhundert gründeten, glauben auch wir an eine bessere Zukunft für Deutschland. Wir in der CDU wollen diese Zukunft gestalten – mit Mut, Freude und Zuversicht.

 

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