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FÜR DAS BEETHOVEN-FESTSPIELHAUS

24. Juli 2013
haben die Bürgerinitiativen für das Beethoven-Festspielhaus in einem Gespräch mit dem Bonner OB einen wichtigen Durchbruch erreicht. Sie werden noch im Sommer die Einleitung eines vorhaben-bezogenen Bebauungsplanverfahren beantragen und dafür eine private Projektgesellschaft gründen, die die Kosten übernimmt. Die Stadt ist bereit, mit der Projektgesellschaft eine entsprechende Planungsvereinbarung zu schließen. 
FÜR DAS BEETHOVEN-FESTSPIELHAUS


Den folgenden Text können Sie hier ausdrucken.

 

Was die CDU dazu sagt, finden Sie hier.


Beethoven-Festspielhaus rückt näher

Beethoven-Initiativen bringen Bauleitplanung auf den Weg und bekräftigen, dass durch die private Baufinanzierung und die Betriebsstiftung Risiken für die Stadt vermieden werden.

Im Alten Rathaus fand heute ein Abstimmungsgespräch über die nächsten Schritte zur Realisierung des Beethoven-Festspielhauses in Bonn statt.

Die Stadt war dabei vertreten durch Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch, Stadtbaurat Werner Wingenfeld und Leiter des Kulturamtes Hans-Jakob Heuser in Vertretung des Kulturdezernenten Martin Schumacher. Für die Bürgerinitiativen für das Festspielhaus nahmen Wolfgang Clement und Fritz Dreesen (Förderer Beethoven-Festspielhaus Bonn eG / „Beethoventaler-Genossenschaft) Wolfgang Grießl (Förderverein Beethoven-Festspielhaus/ „Grießl and friends 5000x5000) , Monika Wulf-Mathies und Werner Hundhausen (Festspielhausfreunde) und Stephan Eisel (Bürger für Beethoven) teil.

Zwischen allen Beteiligten herrschte Einigkeit darüber, die nächsten Schritte zur Realisierung des Beethoven-Festspielhauses zügig in Angriff zu nehmen. Dabei bleiben die vollständige private Finanzierung des Baus ebenso Grundlage wie die Finanzierung des Betriebs über eine Stiftung, an der sich Bund, Land, RheinSieg-Kreis, Sparkasse KölnBonn, die Stadt Bonn sowie die privaten Partner beteiligen. Das Beethoven-Festspielhaus ist keine kommunale Einrichtung und soll es auch nicht werden.

Deshalb legen die Festspielhaus-Initiativen Wert auf die vollständig private Finanzierung des Baus des Festspielhauses und haben mit der „Beethoventaler-Genossenschaft" und der Aktion „Grießl and friends 5000x5000" die wesentlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, die Finanzierungszusage der Post bis zur notwendigen Baukostensumme aufzustocken. Auf dieser Grundlage werden sie jetzt die nächste Etappe der Realisierung des Projektes angehen. Sie stützen sich dabei auf den von einer breiter Mehrheit gefassten Ratsbeschluss vom 4. September 2012:
„Der Rat der Stadt Bonn spricht sich nach wie vor für ein Festspielhaus an der Rhein­aue aus und begrüßt das bürgerschaftliche Engagement zur Finanzierung sowie die Zusage der Post. Ziel ist möglichst eine Umsetzung bis zum Geburtsjubiläum zu errei­chen. Die Stadt stellt das gewünschte Grundstück zur Verfügung und wird den späte­ren Bauherrn beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Genehmigungsverfahren nach Kräften unterstützen und auch die Umfeldgestaltung im Rahmen von Städtebau­förderungsmaßnahmen vornehmen. An den Baukosten beteiligt sich die Stadt auch zu­künftig nicht. Die Finanzierung des Betriebes durch eine Stiftung wird konkretisiert und die Stadt beteiligt sich daran angemessen. Im Übrigen gelten die im Ratsbe­schluss vom 30.11.2011 beschlossenen Voraussetzungen und Zusagen."

Auf dieser Grundlage wurde vereinbart: 

  1. Die Bürgerinitiativen für das Festspielhaus beantragen im Sommer 2013 die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens. Die Festspielhaus-Initiativen und die Stadt Bonn  vereinbaren, unmittelbar nach Einleitung des Verfahrens durch den Rat der Stadt, eine schriftliche Planungsvereinbarung abzuschließen. Dafür gründen die Privatinitiativen eine rechtsfähige private Projektgesellschaft, die alle Kosten der Bauleitplanung übernimmt soweit es sich nicht um grundstückbezogene Untersuchungen handelt, die der Stadt Bonn als Grundstückseigentümer zuzurechnen sind, oder um Verwaltungsleistungen, die zum hoheitlichen Aufgabenbereich der Stadt gehören. Die private Projektgesellschaft übernimmt auch die Kosten der Architektenbeauftragung zur Anpassung der Gebäudeplanung in Folge der  Standortverlagerung in die Rheinaue.
  2. Der mit den Partnern Bund, Land, Post AG, Telekom AG, Postbank AG, Sparkasse KölnBonn, Rhein-Sieg-Kreis und Bonner Kulturrat weitgehend abgestimmte Satzungsentwurf für die „Stiftung Beethoven-Festspielhaus" vom 8. Januar 2010 wird von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Stadt und den seitdem neuen privaten Finanzierungs- und künftigen Stiftungspartnern („Beethoventaler-Genossenschaft" und „Grießl and friends 5000x5000") zügig fertiggestellt und dann unverzüglich den zuständigen Ratsgremien zur Billigung vorgelegt, um mit den Partnern die Gründung der Betriebsstiftung bis zum Jahresende zu verwirklichen.
  3. Die Beteiligten sind sich einig darin, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Fertigstellung des Beethoven-Festspielhauses bis zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens 2020 sicherzustellen.
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