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FRIEDRICH MERZ ALS CDU-CHEF UND

 Olaf Scholz als Bundeskanzler ist die Konstellation, die sich im Wahljahr 2021 herausgebildet hat. Herrn Scholz wünsche ich Erfolg für unser Land vor allem bei der Bekämpfung der Pandemie. Mein Glückwunsch gilt Friedrich Merz. Er wird meine volle Unterstützung als CDU-Vorsitzender haben, auch wenn ich Norbert Röttgen gewählt habe.
FRIEDRICH MERZ ALS CDU-CHEF UND

 

 

 

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Stephan Eisel

Merz als CDU-Chef und Scholz als Kanzler

Die erstmalige Befragung der CDU-Mitglieder über ihren Vorschlag für den künftigen CDU-Vorsitz erbrachte im Dezember 2021 ein überraschend klares Ergebnis: 62,1 Prozent votierten für Friedrich Merz, 25,8 Prozent für Norbert Röttgen und 12,1 Prozent für Helge Braun. Besonderes Gewicht erhielt dieses Ergebnis dadurch, dass sich mit 66 Prozent fast zwei Drittel aller Parteimitglieder beteiligten. Damit liegt die CDU an Spitze der Beteiligung bei bundesweiten Mitgliederbefragungen demokratischer Parteien und auf dem Spitzenplatz, wenn es dabei um Personalentscheidungen ging. An der Befragung über den Parteivorsitz der CDU beteiligten sich zehn Prozent mehr Mitglieder als an der entsprechenden Befragung der SPD vor zwei Jahren:

Bei der CDU wurden vom 4.- 16. Dezember 2021 von den 254.957 Stimmen 132.638 Stimmen Online und 122.319 Stimmen per Brief abgegeben. Bei der SPD hatten sich etwa 40 Prozent der Mitglieder für die Online-Variante entschieden. Dies zeigt deutlich, dass reine Online-Abstimmungen eine sehr begrenzte Reichweite haben.

Friedrich Merz  wird nun nach Konrad Adenauer (1950 – 1966), Ludwig Erhard (1966/67), Kurt-Georg Kiesinger (1967 – 1971), Rainer Barzel (1971 – 1973), Helmut Kohl (1973 – 1998), Wolfgang Schäuble (1998 – 2000), Angela Merkel (2000 – 2018), Annegret Kramp-Karrenbauer (2018 – 2021) und Armin Laschet (2021) der zehnte Bundesvorsitzende der CDU. Die SPD brachte es im gleichen Zeitraum auf die doppelte Zahl von Vorsitzenden, davon die Hälfte mit weniger als zwei Jahren im Amt. Aber auch bei der CDU überstand die Hälfte der Vorsitzenden nur eine Amtszeit. Friedrich Merz hat mit der dreifachen Legitimation einer Mitgliederbefragung mit außergewöhnlich hoher Beteiligung und einem klaren Abstimmungssieg die Chance und Verpflichtung, wieder für Kontinuität zu sorgen.

Merz hat den Auftrag, die zuletzt fragile Geschlossenheit der CDU wiederherzustellen und sie im Bund wieder regierungsfähig zu machen. Seine Konkurrenten haben ihm dabei ihre Unterstützung zugesagt und er hat nach seiner Niederlage gegen Armin Laschet im Bundestagswahlkampf gezeigt, dass er Loyalität auch deswegen einfordern kann, weil er sie selbst gezeigt hat. Das galt nicht für alle seine Anhänger als er die Abstimmungen 2019 gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und 2021 gegen Armin Laschet verloren hatte. Sie sollten sich daran orientieren, dass Friedrich Merz nach seinem eindrucksvollen Sieg sagte, Triumphgesänge seien ihm fremd. Es wäre auch zu kurz gesprungen anzunehmen, eine Mitgliederbefragung hätte damals andere Ergebnisse erbracht als die Parteitage: Konkurrenten und Umstände waren 2019 und Anfang 2021 andere als nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl.

Friedrich Merz weiß, dass Vorsitzende Integrationsfiguren sein müssen: Er hat als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 2000 – 2002 gezeigt, dass er das kann. Manche seiner Anhänger werden enttäuscht darüber, dass die CDU mit ihm an der Spitze keinen konservativen Schwenk machen wird. Sie wird auch mit dem Vorsitzenden Merz die Volkspartei der Mitte bleiben: Friedrich Merz mag sich mit seinem zuspitzenden Stil von seinen Konkurrenten unterscheiden, die Achse der CDU will er nicht verschieben: Wer ihn kennt,  weiß das, und es wird sich erneut zeigen, wenn es jetzt um das geht, was noch wichtiger ist als Entscheidung über den Parteivorsitz: die inhaltliche Erneuerung und Profilierung, um eine klare politische Alternative zur Ampel-Koalition aufzuzeigen.

Kanzlerwahl von Scholz im Rahmen des Üblichen
Noch nie hat ein Kandidat bei der geheimen Kanzlerwahl alle Stimmen der eigenen Koalition erhalten. Neben der legendären ersten Wahl Adenauers zum Bundeskanzler 1949, als er mit seiner eigenen Stimme genau die notwendige Mehrheit erreichte, waren die Wahlen von Helmut Schmidt 1976 und von Helmut Kohl 1994 die knappsten Kanzlerwahlen. Sie übertrafen die notwendige Kanzlermehrheit nur um eine Stimme. Die Zahl derer, die den Kanzler der eigenen Koalition nicht wählten, war umso geringer, umso knapper die Koalitionsmehrheit war. Wiewohl zum zum ersten Mal im vereinten Deutschland mehr als zwei Fraktionen die Kanzlermehrheit stellten, gab es bei der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler am 8. Dezember 2021 hier keinen Unterschied.

CDU-Kanzler mit der höchsten Kontinuität
In Deutschland regierten bis zur Wahl von Olaf Scholz am 19.071 Tagen von CDU-Kanzler und an 7.311 Tagen von SPD-Kanzler. Die SPD-Kanzler scheiterten vor allem, weil ihnen die eigene Partei die Unterstützung versagte.

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