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Stephan Eisel

Erfolgreicher Start für den Bonner Oberbürgermeister:

Ein Jahr Ashok Sridharan

„Wenn Ihr einmal überwintert habt, bekommt Ihr eine Ahnung davon, wo´s lang geht“, pflegte ein erfahrener Seelsor­ger jungen Paaren zu sagen, die sich verlobten, um sich auf den Weg zur Ehe zu machen. Diese Lebens­weisheit gilt auch im politischen Amt, denn im ersten Jahr erlebt man praktisch alles zum ersten Mal. Das gilt umso mehr, wenn man wie der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan zum ersten Mal in ein politisches Amt gewählt wurde. Am 21. Oktober 2015 trat er sein Amt an. Seine erste Jahresbilanz ist bemerkenswert: 

Der Mitbürger 

Sridharans Amtsvorgänger war als Verlegenheitskandidat mit 41 Prozent der Stimmen 2009 ins Amt ge­rutscht – gerade einmal fünf Prozent mehr als sein stärkster Mitbewerber. Zum Zeitpunkt seiner Nominierung konnte er nicht damit rechnen, gewählt zu werden. Man konnte sich nie des Eindrucks erwehren, dass er sich im Amt nicht wirklich wohl fühlte und vor allem keine Gestaltungsvorstellung hatte. 

Ashok Sridharan hat das Amt des Bonner Oberbürgermeisters bewußt angestrebt und wurde im September 2015 mit 50,1 Prozent der Stimmen gewählt – einem Vorsprung von 27 Prozent vor seinem stärksten Mitbe­werber. Ausgestattet mit diesem starken Mandat – das teilweise auch eine virtuelle Abwahl seines nicht mehr antretenden Vorgängers war – trat Sridharan sein Amt mit einem klaren Gestaltungsanspruch an. 

Von Anfang an suchte Ashok Sridharan nicht die Bühne des Staatsschauspielers, sondern fühlte sich im Publi­kum am wohlsten. Ohne Allüren ist er erster Bürger der Stadt, aber eben vor allem Mitbürger. Bis zum Wahl­kampf An­fang 2015 in Bonn weitgehend unbekannt ist es ein Phänomen, wie selbstverständlich Ashok Sridha­ran inzwi­schen „einer von uns“ ist. Sein „Geheimnis“ ist, dass er sich auch im Amt „normal“ verhält. Die Bon­ner genie­ßen diese unkomplizierte Art. Mit vielen auf „Du und Du“ zu stehen, bedeutet allerdings nicht, dass man im politischen Amt auch alle Wünsche erfüllen kann. Das ist ein beidseitiger Lernprozess. 

Der Krisenmanager 

Dass Ashok Sridharan viel Verwaltungserfahrung mitbringt, hat zu seinem Wahlerfolg beitragen. Aber im poli­tischen Amt ist Entscheidungsmut auch außerhalb eingeübter Verwaltungsverfahren gefragt. Ashok Sridha­ran hat schon im ersten Amtsjahr bewiesen, dass er diese Fähigkeit und den Willen zu politi­scher Füh­rung hat: 

• Bewährungsprobe „Flüchtlingskrise“ bestanden

  Kaum war Ashok Sridharan im Amt mussten unvorhergesehen ca. 3.800 Flüchtlinge in der Stadt un­tergebracht und dafür sechs Turnhallen zu Notunterkünften umfunktioniert werden. Sridharan scheute nicht davor zurück, diese un­populäre Maßnahme frühzeitig anzukündigen und mit seinem persönlichen Prestige auch gegen An­feindungen umzusetzen. 

• Unklarheiten beim Thema Bonn-Berlin beseitigt

  Die Bonner Position war durch unüberlegte Alleingänge seines Vorgängers geschwächt worden. Dieser hatte ohne Abstimmung in der Region öffentlich darüber sinniert, man könne das Bonn-Berlin-Gesetz für einen Staatsvertrag ungewissen Inhalts aufgeben. Sridharan hat hier wieder für Klarheit und politi­schen Konsens gesorgt: Bonn kann auf das Gesetz und den dort fest­geschriebenen Regierungssitz nicht verzichten, denn daran hängen 27.000 Arbeitsplätze und viele Institutionen. 

• Den Standort Bonn für das Pantheon gesichert

  Eigentlich sollte die Aushandlung eines Vertrages für den notwendige Umzug des bundesweiten re­nommierten Pantheon-Theaters in eine städtische Liegenschaft eine Routinevorgang auf Dezernen­ten-Ebene sein. Als es dort aber hakte, griff Sirdharan entschlossen ein – wohlwissend, dass diese Art der Standortsicherung für Bonns Zukunft entscheidend ist. Mit Haribo oder der Züricher Versicherung haben zuletzt zu viele auch überregional beachtete Player Bonn verlassen. 

Der Gestalter 

Ashok Sridharan hat bei wichtigen Themen den Stillstand überwunden, der so gefährlich ist für Bonn. Er hat als Verwaltungschef den Rat mit konkreten Gestaltungsvorschlägen konfrontiert: 

• Beethoven zur Chefsache gemacht

  Nach dem von seinem Vorgänger durch Unentschlossenheit wesentlich mitverursachten Festspielhaus-Debakel drohte auch die Vorbereitung auf das Beethoven-Jubiläum 2020 im Nirwana des Verwaltungs­alltags unterzugehen. Sridharan erkannte, dass hier die entscheidende Chance der nachhaltigen Profilie­rung Bonns zur Beethovenstadt liegt. Immerhin hat Beethoven mit 22 Jahren länger in Bonn gelebt als Mozart in Salzburg. Das zeigt auch das wirtschaftliche Potenti­al des Themas. Durch den persönlichen Einsatz von Sridharan konnte endlich mit Bund, Land und Rhein-Sieg-Kreis die Beethoven-Jubiläums GmbH gegründet, die zentralen Beethoven-Akteure an ei­nem „Runden Beethoventisch“ sowie die Stadtgesellschaft in einem gesamtstädtischen Projektbeirat zu­sammengeführt und die Krise bei der Su­che nach einem neuen Chef des Beethoven Orchester gelöst werden. Es gibt hier bis 2020 noch viel zu tun und viel Zeit bleibt nicht. Aber Ashok Sridharan hat die Bedeutung des Themas erkannt und han­delt entschlossen. 

• Die Bäderfrage mit einem mutigen Vorschlag gelöst

  Im jahr­zehn­te­lan­gen Streit um die Zukunft der Bonner Bäderlandschaft wurde endlich eine Grund­satzentscheidung getroffen: es wird ein neues Hallenbad gebaut anstatt alte Bäder mit einem viel höhe­ren Kostenaufwand zu sanieren. Geschickt band Sridharan dabei die Stadtwerke ein, die am neuen Bä­derstandort schon heute ein Heizkraftwerk betreiben. Nicht jedem gefällt die Entscheidung, aber die Fortsetzung der Entscheidungslosigkeit wäre die schlechteste Lösung gewesen. 

• Den Stillstand am Hauptbahnhof aufgebrochen

  Ähnliches gilt für die Situation am Hauptbahnhof, wo Sridharan endlich alle Investoren an einen Tisch gebracht hat und die nö­ti­gen Be­schluss­vor­la­gen sei­ner Ver­wal­tung eine brei­te Mehr­hei­t im Rat fanden. Jetzt kann die seit vielen Jahren überfällige Neugestaltung dieses, zentralen Bonner Bereichs beginnen. 

Niederlagen und Herausforderungen 

Auch Niederlagen blieben Ashok Sridharan im ersten Amtsjahr nicht erspart. So lehnte der Rat seinen Vor­schlag ab, bei der Beethovenhalle mit maßvollen Investitionen die Betriebssicherheit zu erhalten. Stattdessen wurde eine aufwendige Sa­nierung beschlossen, die die Stadtkasse mit mehr als 60 Mio Euro belasten wird. Der Rat lehnte auch das von der Verwaltung unterstützte Angebot eines privaten Investors für das marode Viktoria­karree ab. In beiden Fällen setzten sich die Grünen ge­gen den Oberbürgermeister durch: bei der Beethovenhal­le mit dem größeren Teils der CDU und der FDP, beim Viktoriakarree mit Hilfe der SPD. 

Dass die Grünen mit ihrer Blockadehaltung den Takt angeben, ist eines der größten Bonner Probleme – und da­mit auch eine Herausforderung für den Oberbürgermeister. Man denke nur an die Zukunftsfrage Verkehrspoli­tik. CDU und FDP geben den Kurs der Jamaika-Koalition selten mit eigenen Initiativen vor, son­dern sind meist in einer reaktiven Position. Seit für Grüne, CDU und FDP das gemeinsame Feindbild eines SPD-Oberbürger­meisters entfallen ist, werden auch die Risse im Bündnis deutlicher:
Schon 2015 hatte die Mitgliederversammlung der Grünen dem Koalitionsvertrag die Zu­stimmung verweigert. Geduldet von CDU und FDP verhin­derten sie auch das privat und vom Bund finanzierte Beethoven-Festspiel­haus. Immer wieder stimmen die Grünen im Rat ge­gen ihre Koalitionspartner CDU und FDP: sei es beim Rechtsschutz für städtische Mitarbeiter im Zusammenhang mit dem WCCB, bei der Abgabe von Cannabispro­dukten oder um die Zusammenarbeit Bonns mit einem von der Bundesregierung initiierten Beratungsunterneh­men für öffentliche Auftraggeber zur Förderung Öffentlich-Pri­vater Partnerschaf­ten zu ver­hindern.

Zugleich öffnet die SPD öffnet die Türen zum eigentlich notwendigen Koalitions­wechsel nicht, so lange sie in der Schmollecke der Opposition verharrt und grüne Blockadebeschlüsse wie beim Viktoriakarree unterstützt.

Nach dem erfolgreichen Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters braucht Bonn auch im Rat eine echte Ge­staltungsmehrheit. Um weitere Blockaden aufzubrechen,gehören CDU, SPD und FDP dringend an einen Tisch.