Stephan Eisel

Demokratie braucht sichtbare Haltung

Dass Anfang 2024 so viele Menschen für unsere freiheitliche Demokratie auf die Straße gehen, ist ermutigend. Es braucht solche gemeinsamen öffentlichen Bekenntnisse für die Werte des Grundgesetzes. Zu viele nehmen unsere Demokratie als selbstverständlich, aber das Scheitern der Weimarer Republik hat gezeigt, dass eine Demokratie ohne Demokraten nicht überleben kann.

Damit sich unsere Demokratie gegen Angriffe erfolgreich wehren kann, kommt es aber neben dem gemeinsamen öffentlichen Bekenntnis mindestens ebenso sehr auf die alltägliche Haltung jedes einzelnen Bürgers an. Menschen, denen unsere Demokratie gleichgültig ist, begegnet man immer wieder im Alltag – am Arbeitsplatz, in der Familie und im Freundeskreis. Das reicht von blöden Witzen z. B. über Ausländer über der Trägheit an Wahlen teilzunehmen bis zur Entschuldigung von Randale in Fußballstadien.

Das ist der – scheinbar unpolitische – Nährboden, den Extremisten jeglicher Couleur als Feinde der Demokratie nutzen. Ihre Vorboten und Helfershelfer sind Populisten unterschiedlichster Herkunft und Motivation. Hinter der vermeintlich harmlosen Methode, angeblich des „Volkes Stimme“ zu sein, verbirgt sich nämlich die perfide Strategie des Populisten: Er proklamiert für sich selbst „Ich (!) bin das Volk. Ich spreche für alle.“ Das darf man nicht einfach schweigend hinnehmen, sondern muss dagegen den Mund aufmachen und Haltung zeigen: „Für mich sprichst Du nicht.“

Populisten setzen sich selbst absolut und lassen neben sich nichts gelten. Deshalb sind sie aggressiv und dialogunfähig. Mit ihren absoluten Wahrheitsansprüchen spalten sie die Gesellschaft – „nur ich habe recht“ – und lehnen Kompromisse ab. Sie wollen sich überordnen und nicht einordnen. Populisten agieren als Brandbeschleuniger, sie wollen Missstände nicht beseitigen, sondern Konflikte anheizen und selbst davon zu profitieren. Das jüngste Beispiel für diese Strategie liefert wieder einmal Donald Trump: Er verhinderte einen bereits ausgehandelten überparteilichen Kompromiss zur Lösung der Krise an der Grenze zwischen Mexiko und den USA, weil er mit der Krise Wahlkampf betreiben will.

Als Feinde der Demokratie sind Populisten im Wesentlichen an fünf Merkmalen zu erkennen: 

• Sie verbreiten Hass und wollen die Verrohung der Sitten. Respekt ist für sie ein Fremdwort.
• Sie sind Fanatiker. Kompromisse sind ihnen zuwider.     
• Sie lieben Pauschalurteile. Differenzierungen lehnen sie ab.
• Die sind Nationalisten. Abschottung ist ihr Glaubensbekenntnis.
• Sie bewundern Diktatoren, weil diese sich ohne Rücksicht auf Andere durchsetzen.

Von Donald Trump bis zur AfD verbreitet sich diese Strategie in unseren freiheitlichen Gesellschaften immer mehr. Pöbeleien sind das gemeinsame Merkmal aller Populisten. Ein Tabubruch folgt dem anderen – zuerst in der Sprache, dann auch im Handeln. Das Muster ist das Gleiche und wohin das führt, hat man beim Sturm auf das US-Parlament am 6. Januar 2021 gesehen. Auch aus dem Umfeld der AfD wurde derartiges im August 2020 versucht. Am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Politik überwanden damals einige Dutzend Aktivisten die Absperrgitter wurden mit großer Mühe von Polizeibeamten davon abgehalten, in den Reichstag einzudringen. AfD-Abgeordnete hatte zuvor u.a. „Reichsbürger“ durch das Gebäude geführt.

Diskreditierung demokratischer Institutionen, nationale Abschottung, gesellschaftliche Polarisierung, politischer Fanatismus und Verrohung der Sitten – dieser bei uns z. Zt. besonders von der AfD vorangetriebenen Strategie muss jeder Bürger mit einer klaren persönlichen Haltung entgegentreten.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben in unserer Verfassung den Grundsatz der wehrhaften Demokratie verankert, weil sie mit dem Zusammenbruch der Weimarer Republik erlebt hatten, wie fragil eine Demokratie ohne Demokraten ist. Dabei setzten sich nicht nur auf demokratische Institutionen, sondern auch auf die Haltung des Einzelnen.

Konrad Adenauer hat das in seiner berühmten Rede am 24. März 1946 – weniger als ein Jahr nach dem Ende von Krieg und NS-Diktatur – als Lehre des „Nie wieder“ auf den Punkt gebracht hat: „Wer wirklich demokratisch denkt, muss sich immer leiten lassen von der Achtung vor dem anderen, vor seinem ehrlichen Wollen und Streben.“

Dabei ist insbesondere das christliche Menschenbild das Gegenprogramm zum Populismus. Dessen Kern ist das Wissen darum, sich selbst nicht absolut zu setzen. Es hat vier zentrale Elemente, die dem Menschen nicht genommen werden. Sie gehören zu ihm, sie zeichnen ihn aus. Wer sie in Frage stellt, der greift nicht nur die Demokratie, sondern den Menschen selbst an:

Die Würde des Menschen: Dort, wo die Würde angegriffen wird, wo es heißt „Ich bin mehr als du“ droht grundsätzliche Gefahr. Entscheidend ist nicht, warum die Menschenwürde angegriffen wird, sondern dass sie in Frage gestellt wird. Dem gilt es in jedem Fall entgegentreten.

Die Gleichwertigkeit: Wer sich selbst für wertvoller als andere hält, spricht anderen die gleiche Würde ab.  Deshalb ist das Bekenntnis zur Gleichwertigkeit aller Menschen entscheidend.

Die Verschiedenartigkeit: Gleichwertigkeit heißt nicht Gleichheit, denn alle Menschen sind verschieden. Der Respekt davor ist unverzichtbares Fundament der Freiheit für alle.

Die Unvollkommenheit: Menschen verdrängen gerne, dass alle ohne Ausnahme unvollkommen sind. Wer sich selbst für fehlerfrei hält, ist unmenschlich.

Die Stärke des Demokraten besteht in seiner Haltung. Man bekämpft Populisten nicht dadurch, dass man selbst sich wie ein Populist verhält. Man bekämpft Rechtsextreme nicht dadurch, dass man nach rechts rückt; man bekämpft Linksextreme nicht dadurch, dass man nach links rückt. Haltung ist das Gegenteil vom Opportunismus des Schweigens und Wegschauens.

Jeder Einzelne ist hier gefordert. Nur wenn wir den Werten der freiheitlichen Demokratie auch unsere eigene Stimme geben, können wir die Gefahren für unsere Demokratie des Grundgesetzes abwehren – nicht nur bei Demonstrationen, sondern vor allem auch im Alltag (und an der Wahlurne).