Aktuelles von Ashok-Alexander Sridharan finden Sie auf seiner homepage www.sridharan.de 

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Stephan Eisel

Ashok Sridharan ist neuer Bonner Oberbürgermeister

Sensationeller Wahlsieg der CDU in Bonn

Mit einem geradezu sensationellen  Sieg bereits im ersten Wahlgang wurde der CDU-Kandidat Ashok-Alexander Sridharan zum neuen Bonner Oberbürgermeister gewählt. Damit zieht erstmals seit 1995 wieder ein CDU-Kandidat in das Bonner Rathaus ein. Die Amtszeit von Ashok Sridharan beginnt am 21. Oktober 2015.

Einige Aspekte des Wahlergebnisses fallen besonders auf:

• Ashok-Alexander Sridharan war weit über das CDU-Spektrum hinaus erfolgreich
  Ashok Sridharan erhielt bei einer um zehn      Prozent geringeren Wahlbeteiligung über 1.000 Stimmen mehr als CDU und FDP      bei der letztjährigen Kommunalwahl. Es gelang ihm, in den sog. „vorpolitischen     Raum“ einzudringen. So sah man z. B. noch nie so viele Ex-Prinzen auf      einer CDU-Wahlparty. Dieser über das Potential der ihn unterstützenden      Parteien hinausgehende Ergebnis ist ohne Zweifel auch Ergebnis eines sehr     engagierten Wahlkampfes seit Anfang des Jahres: Selten ist ein es einem      Kandidaten gelungen, so viele Wählern persönlich zu begegnen wie Ashok      Sridharan.
• Die SPD wurden von den eigenen Wählern im Stich gelassen
  Dem SPD-Kandidaten Peter Ruhenstroth- Bauer ist      es nicht gelungen, die Wähler der SPD zu mobilisieren. Gerade in den      SPD-Hochburgen lag die Wahlbeteiligung extrem niedrig – beispielsweise im      Tannenbusch bei nur 26,1 Prozent, im Neu-Tannenbusch bei 34,3 Prozent oder      in Dransdorf bei 38 Prozent. So blieb Ruhenstroth-Bauer um fast 7.000      Stimmen hinter dem SPD-Ratsergebnis von 2014. Sicherlich spielte auch die      schwache Bilanz des SPD-Amtsinhabers eine Rolle, die eine allgemeine      Wechselstimmung sehr beförderte.
• Die Grünen schöpfen Links-Potential nicht aus
  Das auf den ersten Blick mit 22,1 Prozent      beachtliche Ergebnis des grünen Kandidaten Tom Schmidt nimmt sich bei genauerer      Betrachtung etwas weniger imposant aus, da weder die Linkspartei noch die  Piraten eigene Kandidaten aufgestellt hatten. Ihr Potential kam man      getrost überwiegend den Grünen zuschlagen. Von den 32.700 Stimmen für      dieses linke Spektrum konnte Schmidt lediglich 21.100 Wähler erreichen. Bezogen      auf die grünen Wähler selbst (25.000) war seine Mobilisierungsquote aber      deutlich besser als die SPD.
• Erstmals sank die Wahlbeteiligung in Bonn unter 50 Prozent
  Der historische Absturz der Bonner     Wahlbeteiligung auf nur 45,1 Prozent signalisiert nicht nur ein      überschaubares Interesse an kommunalpolitischen Fragen (an der  Ratswahl 2014 nahmen auch nur 46,8 Prozent der Wahlberechtigten teil), sondern auch eine deutliche Distanz    zur Direktwahl von Oberbürgermeistern. Fast überall in NRW lag die      Wahlbeteiligung sogar deutlich unter 40 Prozent. Bonn schneidet neben      ;Münster (44,9) zwar am besten ab, aber eben leider auf sehr niedrigem Niveau.
• Es kam wieder einmal auf jede Stimme wieder an
  Oft denken Wähler, ihre Stimme würde keinen      Unterschied machen. Die Bonner Oberbürgermeisterwahl hat wieder einmal das      Gegenteil gezeigt: 64 Stimmen gaben den Ausschlag dafür, dass Ashok      Sridharan schon im ersten Wahlgang siegte und eine Stichwahl überflüssig wurde. 

Vor Ashok-Alexander Sridharan liegt ohne Zweifel eine sehr schwere Aufgabe, denn jeder  Oberbürgermeister ist darauf angewiesen, dass  er im Rat für seine Vorstellungen Mehrheiten findet. § 62 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen regelt klar die Kompetenzen: „Der Bür­germeister bereitet die Beschlüsse des Rates, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vor. Er führt diese Be­schlüsse und Entscheidungen … unter der Kontrolle des Rates und in Verantwortung ihm ge­genüber durch. Der Bürgermeister entscheidet ferner in Angelegenheiten, die ihm vom Rat oder von den Aus­schüssen zur Entscheidung übertragen sind.“

Es ist für einen CDU-Oberbürgermeister sicherlich von Vorteil, dass die CDU im Bonner führende Kraft der Ratsmehrheit ist, die sie mit Grünen und FDP bildet. Andererseits wurde diese sehr bunte Koalition teilweise auch durch einen SPD-Oberbürgermeister als gemeinsamr Gegner zusammen gehalten. Mit der Neuwahl werden die Loyalitäten neu aufgeteilt: CDU und FDP haben Sridharan unterstützt, die Grünen haben dieses Bündnis mit einem eigenen Kandidaten herausgefordert. Zudem haben CDU und Grüne  in letzter Zeit bei wichtigen städtischen Themen unterschiedlich – man könnte auch sagen gegeneinander – abgestimmt.

Mag man sich beim Thema Haushaltskonsolidierung  noch grundsätzlich einig sein, so lauert der Spaltpilz im Konkreten: CDU und FDP wollen eine Lösung der Bonner Verkehrsprobleme und können sich in Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis den sog. Ennert-Aufstieg vorstellen, die Grünen sind dagegen. CDU und FDP wollen die Neugestaltung des Victoriakarrees als zentrale Perspektive der Innenstadtgestaltung, die Grünen unterstützen ein Bürgerbegehren dagegen. Die Grünen wollen über 50 Millionen Euro für die Beethovenhalle ausgeben, die CDU will zuerst über ein Hallenkonzept entscheiden und sieht derartige Ausgaben für eine alte Mehrzweckhalle sehr kritisch.

Dazu kommen für jeden Oberbürgermeister die üblichen Konflikte zwischen Rat und Verwaltung, die sich aus den unterschiedlichen Rollen ergeben. Doch hier liegt auch eine Chance für den neuen Oberbürgermeister Sridharan: Er kann Kommunikation und Transparenz verbessern (was gegenüber der Amtsführung seines Amtsvorgängers nicht allzu schwer ist) und den Verwaltungsvorstand in seiner Führungsaufgabe  fordern. Denn das größte Problem der Bonner Kommunalpolitik und letztlich die Bilanz des ausscheidenden Oberbürgermeisters ist, dass in den wichtigen Zukunftsfragen der Stadt in den letzten Jahren nichts entschieden wurde. Für die damit verpassten Chancen ist das Aus für das privat finanzierte Beethoven-Festspielhaus das prominenteste, aber leider nur ein Beispiel. Auch hier waren CDU und FDP dafür, die Grünen aber vehement dagegen …