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AM 1. OKTOBER 1982 WURDE HELMUT KOHL

zum Bundeskanzler gewählt. Er blieb 16 Jahre im Amt und ist bis heute der bei Wahlen erfolgreichste Politiker der Bundesrepublik Deutschland. Über seine politischen Leistungen ist viel geschrieben worden, aber was machte den Menschen aus, wie lässt sich das "Phänomen Kohl" beschreiben ?
AM 1. OKTOBER 1982 WURDE HELMUT KOHL

 

 

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Stephan Eisel

Das Phänomen Kohl

Vor 40 Jahren, am 1. Oktober 1982, wählte der Deutsche Bundestag Helmut Kohl mit 256:235 Stimmen zum Bundeskanzler. Er blieb bis 1998 im Amt. Bis heute ist Kohl der bei Wahlen erfolgreichste Politiker der Bundesrepublik Deutschland. 1971 und 1975 gewann er als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz die absolute Mehrheit der Stimmen. 1976 verfehlte er als Kanzlerkandidat der CDU/CSU den Sieg mit 48,6 % äußerst knapp. Als Bundeskanzler gewann er die Bundestagswahlen 1983 (48,8 %), 1987 (44,3%), 1990 (43,8%) und 1994 (41,4 %), bevor er die Wahl 1998 mit 35,1 % deutlich verlor.

Kohl war 1959 mit damals 29 Jahren der jüngste Landtagsabgeordnete in der Bundesrepublik, 1962 der jüngste Fraktionschef und 1973 der bis dahin bei weitem jüngste Bundesvorsitzende einer demokratischen Partei. Als CDU-Vorsitzender wurde er 13-mal gewählt - davon neun Mal mit mehr als 90 prozentiger Zustimmung – und blieb 25 Jahre im Amt. Über den „Kanzler der Einheit“ und Kohls Verdienste um Europa ist viel geschrieben worden. Diese Erfolge waren aber nur möglich, weil Kohl klare persönliche Koordinaten hatte, von denen er sich nicht abbringen ließ.

Gestalten statt verwalten

„Ich gehöre nicht zu denen, die morgens den Finger nass machen, um zu sehen woher der Wind weht, und sich dann möglichst windschnittig aufstellen“ – so brachte er sein Politikverständnis oft auf den Punkt. Der „Mode des Zeitgeistes“ – wie er es nannte – nachzugeben, kam für ihn nicht in Frage.

Helmut Kohl hatte klare politische Ziele, an denen er auch bei Gegenwind festhielt. Vom NATO-Doppelbeschluss bis zur Euro-Einführung hat er das oft bewiesen. Mit seiner Amtszeit bleiben hart erkämpfte Reformen wie die Einführung des bleifreien Benzins und des Umweltministeriums, Erziehungsgeld und -urlaub, Kindererziehungszeiten im Rentenrecht, die Einführung des linear-progressiven Steuertarifs, das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunkmonopols, der Europäische Binnenmarkt mit dem Wegfall der Grenzkontrollen, die Privatisierung von Post und Telekom und die Gründung der großen Museen des Bundes untrennbar verbunden. 

So war Helmut Kohl ähnlich wie Konrad Adenauer und Willy Brandt ein „Gestaltungskanzler“ – im Unterschied beispielsweise zu Helmut Schmidt und Angela Merkel, die als Krisenmanager den Status quo verteidigten und damit eher „Verwaltungskanzler“ waren. Kohl kämpfte mit dem Status quo, er wollte verändern. Sein Programm war die „geistig-moralische Erneuerung“ hin zu einer „Gesellschaft mit menschlichem Gesicht“.

Bürgernah und bodenständig

„Nah bei de Leut“ war Kohls Motto im Alltag. Distanzierende Statussymbole wie Blaulicht-Kolonnen mochte er nicht. Als Vorsitzender veränderte er die CDU in den 1970er Jahren von der Honorationen- zur Mitgliederpartei, mit einer Verdreifachung der Mitgliedszahlen in wenigen Jahren. Schon 1988 warnte er die CDU vor einer „Verbonzung unserer Partei“. Gerade als Regierungspartei müsse sie sich hüten, sich von den Bürgern zu entfremden. Es ist kein Zufall, dass Helmut Kohl mit Kurt Biedenkopf, Richard von Weizsäcker, Rita Süßmuth, Klaus Töpfer, Ursula Lehr und vielen anderen immer wieder Seiteneinsteiger in sein Team holte. Er wollte mit dieser Frischluftzufuhr Verkrustungen verhindern.

Das Wort vom „Dienen“ war eine von Kohls Lieblingsvokabeln im Zusammenhang mit politischen Mandaten. Ausufernde Bürokratie war dabei für ihn ein „Erzübel unserer Zeit“. Je mehr Paraphen ein Papier trug, umso misstrauischer war er.

Als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident hatte Helmut Kohl  einmal einen Freund in der Staatskanzlei animiert, auf dem Dienstweg einen mehrseitigen Vermerk an den Ministerpräsidenten zu richten, in dem es hieß: „Der Chef der Staatskanzlei ist ein Esel und muss sofort entlassen werden.“ Das Papier landete dann vom Referatsleiter, Unterabteilungsleiter, Abteilungsleiter bis hin zum Chef der Staatskanzlei abgezeichnet auf Kohls Schreibtisch. Dieser machte den Mitarbeitern unmissverständlich klar, dass Vorlagen nicht nur abgezeichnet, sondern auch gelesen und damit mitverantwortet werden müssen.

Gleich nach seiner Wahl gab er 1982 im Kanzleramt die Anweisung, dass alle Bürgerbriefe innerhalb von vier Wochen zu beantworten seien. Wenn sein Hubschrauber irgendwo landete, ging er immer zuerst auf die örtliche – meist freiwillige – Feuerwehr und Polizei zu, um sich zu bedanken - auch am 20. Februar 1990: Als er damals auf dem Weg zu seiner ersten Kundgebung im DDR-Volkskammerwahlkampf in Erfurt die innerdeutsche Grenze überschritt, steuerte Kohl zuerst schnurstracks auf die in Reih und Glied angetretenen DDR-Volkspolizisten zu und gab jedem einzeln die Hand. Die verdutzten Gesichter vergesse ich nie.

Gerne ging Kohl zu Fuß vom Bundestag ins Kanzleramt und sammelte zur Verblüffung der begleitenden Lehrer Schulklassen ein, die er mit in sein Büro nahm. Da es dort nicht genug Stühle gab, setzten sich die jungen Leute auf den Boden, um ihre Fragen an den Kanzler loszuwerden. Hier ging es um Inhalte und nicht ums Protokoll. 

Verlässlich und diskussionsfreudig

„Seine Weisungen an mich bestanden oft nur in dem einen Satz: „Sie wissen doch, was ich will und was ich denke.“ So brachte Horst Teltschik, der 19 Jahre Kohls engster Mitarbeiter war, einmal Kohls Vertrauensverständnis auf den Punkt. Dieses Vertrauen zu gewinnen, war keine einfache Sache, aber dann konnte man sich darauf uneingeschränkt verlassen.

So beschwerte sich einmal das Auswärtige Amt über Interviews,  die  ich englischen Radiosendern zu Maggie Thatchers Zeiten zu Kohls Europapolitik gab. Als Kohl diese Beschwerde von einem Beamten vorgetragen wurde, rief er mich zu sich. Er wollte aber keineswegs wissen, was ich wann wo gesagt habe, sondern sagte dem Beamten nur lapidar: „Sagen Sie den den Genscher-Leuten: Eisel hat mein Vertrauen.“

Auf Kohls Wort war Verlass. Er hielt daran eisern fest, auch wenn es ihm selbst massiv schadete wie in der Spendenaffäre. Aber es gab auch viele, die seine Verlässlichkeit als Sturheit empfanden.

Kohl legte großen Wert darauf, dass seine Mitarbeiter ihm gegenüber auch kritische Dinge ansprachen. Ich hatte nie den Eindruck, dass mir aus einem offenen Wort Nachteile entstehen könnten. Natürlich musste man auch einstecken können: Wenn man in den Besprechungen mit ihm nicht einer Meinung war, konnte es dabei durchaus lautstark zugehen.

Helmut Kohl ließ keinen Zweifel daran, wer der Chef war. Aber er wollte überzeugen und nicht verordnen. Wenn entschieden werden musste, tat Kohl das ohne Zögern. Aber wenn er den Eindruck hatte, dass wir von seiner Sicht der Dinge nicht überzeugt waren, kam er meist einige Zeit später auf die Angelegenheit zurück und schob neue Argumente nach.

Wenn etwas schief lief, war dezentes Donnergrollen Kohls Sache nicht. Seine Donnerwetter kamen mit kräftigen Blitzen und ordentlichem Platzregen. Manchmal war man davon auch ohne Grund betroffen. Aber wenn er meinte, sich ungerecht verhalten zu haben, hat sich Helmut Kohl auch entschuldigt.

Helmut Kohl war beides: einerseits offen, unkompliziert und gesellig-kumpelhaft, und andererseits auch misstrauisch und gelegentlich nachtragend. Er gab seinen Ministern im Kabinett großen Freiraum, war aber zugleich von konsequenter Härte, wenn sich dies gegen seine eigene Autorität richtete. Vor allem der Konflikt mit seinem langjährigen Wegbegleiter Heiner Geißler ist dafür ein beredtes Beispiel. Nicht ohne Bitterkeit erinnerte Kohl dann daran, dass ihm seine Mutter oft gesagt habe, „die Hand, die segnet, wird zuerst gebissen“.

Humorvoll und schlagfertig

„Giovanni, nimm dich nicht so wichtig“ – gerne zitierte Kohl diesen berühmten Satz von Papst Johannes XXIII und nahm sich  durchaus auch selbst auf die Schippe.

In der Zeit seines politischen Aufstieges war ihm der Spitzname „Schwarzer Riese“ zugedacht worden. Doch 1980 lästerte das Satire-Magazin Titanic über den „birnenförmigen Pfälzer Provinz-Generalisten“ Kohl und veröffentlichte 1982 anlässlich seiner Wahl zum Kanzler ein Titelbild, das Kohls Kopf als Birne zeigte. Damit begann sich „Birne“ als wenig freundlicher Spitzname für Kohl zu etablieren.

Im Bundestagswahlkampf 1987 bot der SPIEGEL den wahlkampfführenden Agenturen eine kostenlose Exklusivanzeige an, die nur in dem Magazin erscheinen durfte. Die für ihn tätige Agentur Von Mannstein schlug Kohl mit dem Text "Die Deutschen haben ein Recht zu lächeln" ein Foto vor, das zeigte, wie er genüsslich eine Birne verspeiste. Kohl war mit dieser selbstironischen Anzeige sofort einverstanden.

Es ist auch bezeichnend, wie er in der Haushaltsdebatte am 8. November 1995 reagierte, als ihn SPD-Generalsekretär Günter Verheugen als „Kanzler des Stillstands“ bezeichnete, der „in sich ruht wie ein chinesischer Buddha“. Nachdem auch Grünen-Fraktionschef Joschka Fischer in diese Kerbe geschlagen hatte, antwortete Kohl genüsslich mit einem Zitat aus dem Staatslexikon, das er sich eigens ins Plenum hatte bringen lassen: „“Als Persönlichkeit zeichnet sich Buddha aus durch seinen Lebensernst, seine durchdachte und gelassene Lebensmeisterung, seinen Sinn für das Wirkliche und Mögliche, seine Mäßigung und Ausdauer“. Ich bin bereit, alles zu akzeptieren. Mit der Mäßigung habe ich allerdings gewisse Probleme. Diese teile ich mit dem Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion.“ Das Bundestagsprotokoll verzeichnete große Heiterkeit im Plenum.

Kompromissbereit mit fester Orientierung

„Entscheidend ist, was hinten rauskommt", antwortete Helmut Kohl in der Bundespressekonferenz am 31. August 1984 auf die Frage nach seinem Regierungsstil. Kohl hat immer polarisiert, weil er für etwas stand, sich persönlich nicht verbiegen ließ und einem Streit selten aus dem Weg ging. Er hatte damit Erfolg, weil er ergebnisorientiert war und auch bei  notwendigen Kompromissen seine Grundsätze nicht aufgab.

Kohls innere Ruhe, die manchmal angesichts der Schnelllebigkeit des Geschehens um ihn herum und medialer Ungeduld fast provozierend wirkte, wurde ihm gelegentlich als „Aussitzen“ vorgeworfen. Für ihn war es ruhige Konsequenz mit festem Blick auf das angestrebte Ziel.

Kohls Kompass war sein christlicher Glaube. Dass er dieses Koordinatensystem nicht den populistischen Versuchungen der Zeit unterworfen hat, macht seine historische Bedeutung aus. Genau deshalb gewann er auch immer wieder das Vertrauen der Menschen. Einer seiner zahllosen journalistischen Kritiker hat es im Schlusssatz einer langen Fundamentalkritik an Kohl einmal treffend auf den Punkt gebracht: Aber dass das rote Telefon auf seinem Nachttisch steht, beruhigt mich doch.

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