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Eisel trifft führenden chinesischen Dissidenten

Zu einem ausführlichen Gespräch über die Lage in China traf sich der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel mit Wei Jingsheng, einem der bekanntesten chinesischen Dissidenten. Das Gespräch fand im Vorfeld der Verleihung des Sacharow-Preises des Europaparlamentes an den in China inhaftierten Bürgerrechtler Hu Jia statt. Die Preisverleihung am 17. Dezember in Straßburg stößt auf heftigen Protest der chinesischen Regierung.

Eisel, der Mitglied des Europaauschusses des Bundestages ist, begrüßte die Entscheidung des Europäischen Parlaments nachdrücklich: „Auch das chinesische Regime muss sich an der Einhaltung der Menschenrechte messen lassen und die Bilanz ist katastrophal. Das Europaparlament setzt hier mit der Auszeichnung für den politischen Gefangenen Hu Jia ein wichtiges Zeichen.“

Eisels Gesprächspartner Wei Jingsheng hatte selbst 1996 den Sacharow-Preis des Europaparlamentes erhalten. Auch er war damals in China inhaftiert und wurde ein Jahr später in die USA abgeschoben, wo er heute lebt. Wei gilt als Vater der chinesischen Demokratiebewegung. Er war insgesamt 18 Jahre inhaftiert.

Eisel dazu: „Wir sollten genau auf die hören, die einen so hohen Preis für ihren Einsatz für Demokratie und Menschenrechte gezahlt haben. Ihre moralische Autorität erinnert uns daran, dass die Forderung nach Einhaltung der Menschenrechte keine taktische Frage sein darf.“

Wei äußerte in dem Gespräch große Sorgen im Blick auf die sich verschärfende soziale Situation in China, wo die wirtschaftliche Entwicklung für wenige zu großem Reichtum und für viele zu dramatischer Verarmung führe: „Er rechnet mit einer Implosion des jetzigen Systems – entweder durch eine Reformbewegung innerhalb der KP Chinas – vergleichbar mit Gorbatschows Perestroika - oder durch eine wachsende Opposition außerhalb der KP vergleichbar mit der von Jelzin angeführten Bewegung. Der Westen dürfe nicht aufhören, insbesondere Presse- und Meinungsfreiheit zu fordern.“