Den folgenden Text können Sie hier ausdrucken

 

Stephan Eisel

Warum der EURO für Deutschland richtig und wichtig bleibt:

Erziehungsmängel, aber kein Geburtsfehler

Der Euro war ein langersehntes Wunschkind. Wer ihm heute einen Geburtsfehler andichtet oder ihn als zufälliges Findelkind bezeichnet, blendet die Geschichte aus. Für einen verantwortungsvollen Weg in die Zukunft ist solche Geschichtsvergessenheit aber ein denkbar schlechter Ratgeber. Ohne einen in der Vergangenheit bewährten Kompass wird man sich in der Zukunft schnell verlaufen.

Währungsunion als frühes Ziel

Nach 1945 war das gemeinsame politische Ziel aller: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Diktatur!“ Man war sich einig, dass dieses Ziel nur durch die Überwindung des Nationalismus in einem vereinten Europa erreicht werden kann. Deshalb formuliert das Grundgesetz schon in seiner Präambel das Ziel der Deutschen, „als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen.“

Von Anfang an war dieses politische Konzept eng mit Wirtschafts- und Währungsfragen verwoben. Bereits 1950 schlossen sich 18 Staaten, darunter die junge Bundesrepublik Deutschland, zu einer Europäischen Zahlungsunion (EZU) zusammen. 1955 wurde das Europäische Währungsabkommen (EWA) unterzeichnet, das die Konvertierbarkeit der Währungen einleitete.

Der in Rom 1957 unterzeichnete Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) nahm das Konzept der 1951 begründeten Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) auf und schuf einen gemeinsamen europäischen Markt, der 1968 mit der Zollunion weiter vorangetrieben wurde. Es war auf diesem Weg nur konsequent, dass der luxemburgische Regierungschef Pierre Werner bereits 1970 den konkreten Plan für eine Währungsunion vorlegte.

Der Zusammenbruch des Währungssystems von Bretton Woods, das seit 1949 ein System fester Wechselkurse mit dem US-Dollar als Leitwährung etabliert hatte, zwang die Europäer zur schnellen Reaktion: 1972 wurde der Europäischen Wechselkursverbund mit einer „Währungsschlange“ beschlossen, die nur eine bestimmte Abweichung der europäischen Währungen vom festgelegten Leitkurs zuließ. 1979 folgte das Europäische Währungssystem (EWS) mit dem ECU (European Currency Unit) als gemeinschaftlicher Bezugsgröße der (noch) nationalen Währungen.

Mehr Europa im deutschen Interesse

Über das Anliegen der dauerhaften Sicherung von Frieden und Freiheit durch die europäische Einigung hinaus hat Deutschland ein besonderes Interesse daran, dass die politische Integration Europas auch eine Wirtschafts- und Währungsunion umfasst: Als Exportnation ist Deutschland besonders von stabilen Währungsverhältnissen abhängig.

Allein von 1961 bis 1976 musste die DM sechsmal teilweise um bis zu zehn Prozent aufgewertet werden. Die Aufwertung einer Währung führt zur Verteuerung von Ausfuhren und zur Verbilligung von Einfuhren. Für die exportabhängige bundesdeutsche Wirtschaft war beides Gift: Die DM-Aufwertungen verteuerten deutsche Produkte im Ausland erheblich und erschwerten ihren Absatz. Zugleich wurden ausländischer Produkte in Deutschland deutlich billiger angeboten und erschwerten den Absatz deutscher Produkte auf dem heimischen Markt.

Kaum ein Land in der Welt ist so stark vom internationalen Handel – und damit von Währungsschwankungen – abhängig wie Deutschland. Die Außenhandelsquote liegt im weltweiten Durchschnitt bei ca. 50 Prozent, in Deutschland aber um 20 Prozent höher. 2011 exportierte Deutschland Waren im Wert von 1.060,2 Milliarden Euro und importierte im Gegenzug Waren im Wert von 902,0 Milliarden Euro. Jeder fünfte Arbeitsplatz hängt in Deutschland direkt vom Export ab. Dabei sind die EU-Länder mit Abstand die wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Im Jahr 2011 gingen circa zwei Drittel der deutschen Exporte in Länder der Europäischen Union und fast 40 Prozent in Länder der Eurozone.

Zur politischen Notwendigkeit der Einigung Europas kommt also gerade aus deutscher Sicht das hohe Interesse an einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit stabilen Währungsverhältnissen. An diese Einsicht aller seiner Vorgänger knüpfte Helmut Kohl an, als er zu Beginn seiner Regierungszeit zunächst den Europäischen Binnenmarkt als wichtiges Ziel in Angriff nahm. Es ging gerade für die Handelsnation Deutschland um die Beseitigung von Handelshemmnissen vor allem durch die unüberschaubare Vielzahl unterschiedlichster nationaler Spezialvorschriften.

Aus schätzungsweise 150.000 nationalen Normen vor 1985 wurden durch den europäischen Binnenmarkt etwa 13.000 harmonisierte Europäische Normen. Parallel zum dadurch immer ungehinderteren Warenverkehr ermöglichte das 1985 geschlossene Schengener Abkommen den freien Personenverkehr durch die Abschaffung von Personenkontrollen im Grenzverkehr. Die Einheitliche Europäische Akte 1986 vervollständigte das Integrationspaket um eine stärkere Abstimmung der politischen Zusammenarbeit und das Ziel einer Währungsunion.

Von der Gemeinschaft zur Union

Dazu legte Kommissionspräsident Jacques Delors in enger Abstimmung mit Helmut Kohl und Francois Mitterand im April 1989 einen dreistufigen Plan für eine Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) vor. Wohlgemerkt: Dies geschah alles vor der friedlichen Revolution in der DDR, die einige Monate später zum Mauerfall und im folgenden Jahr zur Wiedervereinigung führte. Nicht die Wiedervereinigung erzwang den Euro, sondern die deutsche Europapolitik und das dadurch geschaffene Vertrauen in Europa ermöglichte die Verwirklichung der Wiedervereinigung.

Helmut Kohl hat sich immer über die Unterstellung geärgert, die Einführung des Euro seit der Preis für die Wiedervereinigung gewesen und sagte dazu beispielsweise am 14. Januar 2002 in einer Rede an der Bonner Universität: „Es ist einfach nicht wahr, dass quasi ein Handelsgeschäft gemacht wurde nach dem Motto „für die deutsche Einheit geben wir die D-Mark“. Vergessen wir nicht: die Idee einer gemeinsamen Währung ist sehr viel älter. Ich kann nur bezeugen, dass Francois Mitterand und ich schon in den achtziger Jahren … zum ersten Mal über diese Frage sprachen. … Wir waren uns einig, dass wir die politische Einigung Europas wollten. Und wir waren uns auch einig – wir beide jedenfalls – dass die politische Einigung Europas die ökonomisch-wirtschaftliche Einigung mit einer gemeinsamen Währung voraussetzte.“

Diese Grundidee wurde nach jahrelangen Vorarbeiten im Maastrichter Vertrag von 1992 umgesetzt. Er schrieb die Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion endgültig fest, aber auch eine Unionsbürgerschaft, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die stärkere Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik. Außerdem wurde das Europäische Parlament gestärkt. Wer heute behauptet, die Einführung des Euro sei nicht von einer Vertiefung der politischen Integration begleitet gewesen, hat den Vertrag von Maastricht nicht gelesen. Aus der Europäischen „Gemeinschaft“ wurde mit diesem Vertrag nicht nur auf dem Papier die noch enger zusammenwachsende Europäische „Union“.

Wunschkind mit stabiler Gesundheit

Im Maastrichter Vertrag wurde auch die Unabhängigkeit der Europäische Zentralbank festgelegt. 1997 wurde auf dem Amsterdamer EU-Gipfel zusätzlich der Stabilitäts- und Wachstumspakt beschlossen. Er schreibt vor, dass die Staaten die Höhe ihres jährlichen Haushaltsdefizits auf 3 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) und den Stand ihrer öffentlichen Verschuldung auf 60Prozent ihres BIPs begrenzen müssen.

Alles war für das Wunschkind bereitet, das dann als Euro 1999 zunächst im bargeldlosen Zahlungsverkehr und 2002 als Bargeld das Licht der Welt erblickte. Die Geburt verlief reibungslos, der Nachwuchs war bei bester Gesundheit und entwickelte sich prächtig. So lag die Preissteigerung in den 10 Jahren seit der Euro-Einführung mit 1,6 Prozent spürbar unter der Teuerungsrate der letzten zehn DM-Jahre lag (2,2 Prozent).

Dass der tatsächlich geringen Inflationsrate eine „gefühlte“ Preissteigerung - zugespitzt im Begriff „Teuro“ - gegenüber gestellt wurde, gehört zu den merkwürdigen psychologischen Phänomenen der Währungsumstellung. Manchmal haben es nüchterne Tatsachen schwer gegen Gefühle: Der in US-Dollar abgerechnete Ölpreis hat sich beispielsweise in den letzten zehn Jahren vervierfacht. Weil der Euro sich aber rasch zu starken Währung entwickelte und gegenüber dem Dollar ständig an Wert zunahm, kam diese Preissteigerung mehr als halbiert bei den deutschen Konsumenten an. Mit anderen Worten: Ohne den Euro wäre beispielsweise der Benzinpreis bei uns mehr als doppelt so hoch. Der tatsächliche Euro ist das Gegenteil des gefühlten „Teuro“.

Die gemeinsame europäische Währung hat für viele Menschen den Alltag erleichtert. So sind von hohe Wechselgebühren entlastet und Preise sind auch über Grenzen hinweg transparenter. Für die Wirtschaft entfallen Wechselkursrisiken und Transaktionskosten in erheblichem Umfang. Ohne den Euro müssten Bürger und Wirtschaft nach Berechnungen der EU-Kommission jährlich allein 0,4 Prozent des Brutto-Inlandsproduktes (ca. 30 Milliarden Euro) für die hohen Kosten beim Umtausch einer nationalen Währung in die andere ausgeben.

Erziehungsdefizite statt Geburtsfehler

Wenn heute dennoch von einer „Euro-Krise“ gesprochen wird, führt dies in die Irre. Nicht der Euro ist Ursache der Krise, sondern politische Fehler und Verantwortungslosigkeit insbesondere in den Führungsetagen vieler Banken. Mit den Folgen wären wir auch ohne den Euro konfrontiert – ohne bei der Bekämpfung der Krise die Vorteile der gemeinsamen Währung nutzen zu können.

Auslöser der aktuellen Währungssituation ist die Bankenkrise vor fünf Jahren mit ihrer Ursache in der amerikanischen Immobilienkrise. Dies wirkt bis zur aktuellen Krise spanischer Banken fort. Banken gerieten in Schwierigkeiten, weil sie im großen Stil ohne entsprechende Sicherheiten Kredite vergeben haben. Der Zusammenbruch der US-Großbank Lehmann-Brothers (25.000 Mitarbeiter) infolge solcher Immobiliengeschäfte zwang die Staaten zur Sicherung der Ersparnisse der Bürger mit entsprechenden Schutzschirmen weitere Bankenzusammenbrüche zu verhindern.

Der Einbruch der weltweiten Nachfrage in Folge der Bankenkrise hatte 2008 zu einem Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung um 4,7 Prozent geführt. Ohne den Euro wäre wegen der zwangsläufigen Aufwertung der DM die deutsche Exportwirtschaft noch härter getroffen worden und der Verlust an Arbeitsplätzen wäre viel dramatischer ausgefallen.

Die Bankenkrise offenbart aber auch, dass sich viele Staatshaushalte vom Kurs des soliden Wirtschaftens bei der Euro-Einführung entfernt haben. Den Anfang hatte ausgerechnet Deutschland gemacht, als es 2002 und 2003 die Konvergenzkritierien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes mit einer Neuverschuldung von mehr als 3 Prozent verletzte. Das war die falsche Politik der damaligen rotgrünen Koalition und ist nicht der gemeinsamen europäischen Währung anzulasten. Ähnliches gilt für die politisch umstrittene Aufnahme Griechenlands in die Eurozone, die SPD und Grüne gegen CDU/CSU und FDP durchsetzten.

Die Koalition der Mitte unter Bundeskanzler Helmut Kohl hatte dem Euro mit den Maastricht-Kriterien ein stabiles Fundament mitgegeben, die rotgrüne Koalition unter Gerhard Schröder hat es untergraben. Von Geburtsfehlern des Euro zu sprechen, ist deshalb falsch. Ursache der aktuellen Probleme ist das Versagen der Erziehungsberechtigten in Finanzwirtschaft und Politik vor einigen Jahren. Es muss jetzt mühsam korrigiert werden.

Europa muss stärker zusammenwachsen

Währungspolitik ist auch mit der gemeinsamen europäischen Währung kein Selbstläufer, sie verträgt weder Nachlässigkeit noch Fahrlässigkeit, die sich oft hinter der Formel von der nationalen Souveränität versteckt. Dass Griechenland mit geschönten Statistiken der Euro-Beitritt erreichte, war nur möglich, weil nationale Souveränitätsrechte die europäische Kontrolle der Daten verhinderte. Nur weil nationale Souveränität europäischer Vertragstreue übergeordnet wurde, konnte der Defizitsünder Deutschland 2003 den Sanktionen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes entgehen und den europäischen Nachbarn ein schlechtes Beispiel geben, das andere gerne nachahmten.

Wer dies für die Zukunft verhindern will, kommt an weiteren Schritten der europäischen Integration nicht vorbei: Eine europäische Bankenaufsicht greift in diese nationale Souveränität ebenso ein wie ein europäischer Fiskalpakt zur Durchsetzung größerer Haushaltsdisziplin in den Mitgliedsländern.

Zwei Grundsätze bleiben dabei unverzichtbar: Die demokratische (parlamentarische) Legitimation und Kontrolle europäischer Entscheidungen und der untrennbare Zusammenhang von Entscheidungskompetenz und Haftungsverantwortung. Die Beachtung dieser Grundsätze beschreibt die Politische Union, die mit der Währungsunion zwei Seiten der gleichen Europamedaille ausmacht.

Auf dieser Grundlage muss Europa näher zusammenrücken. Heute leben nur etwa 7,5 Prozent der Weltbevölkerung in den Mitgliedstaaten der Eu­ropäischen Union. 2050 werden wegen des unterschiedlichen Bevölkerungswachstums nur rund 4 Prozent der Menschheit Europäer sein. Wir haben als kleine Minderheit in der Weltgesellschaft nur dann eine Chance, unsere Werte, unsere politische Kultur, unsere Lebensweise und unseren Wohl­stand zu bewahren, wenn wir noch enger zusammenarbeiten. Nach der Selbstfindung der Europäer durch die Verankerung von Frieden und Freiheit auf dem ei­genen Kontinent ist die Selbstbehauptung Europas in der zusammenwachsenden Welt die neue Not­wendigkeit und zusätzliche Legitimation der europäischen Einigung.