Eisel bedauert mangelnde Erinnerung an Blutbad in Peking

Vor 20 Jahren überparteiliche Proteste in Bonn

Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel bedauert, dass eine überparteiliche Erinnerung an die Niederschlagung der Studentenproteste auf dem Platz des himmlischen Friedens vor 20 Jahren im Deutschen Bundestag nicht möglich war: „Während heute im US-Parlamentsgebäude auf den Capitol über 20 Organisationen mit Unterstützung von Demokraten und Republikaner an die schlimmen Menschenrechtsverletzungen in Peking erinnern, dominiert bei uns eine merkwürdige Zurückhaltung wenn es um China geht. Das ist ein bedauerlicher Rückschritt im Vergleich zu den einhelligen Protesten vor 20 Jahren.“

Eisel erinnerte in diesem Zusammenhang an die Proteste im Juni 1989 in Bonn: „Damals haben sich viele Bürger aller politischen Richtungen zu einer Mahnwache vor der chinesischen Botschaft eingefunden, um gegen das brutale Vorgehen der chinesischen Machthaber zu demonstrieren. Es gab nicht nur in Peking viele tausend Opfer. Daran zu erinnern, ist auch ein Beitrag im Kampf für die Einhaltung der Menschenrechte heute. Mich hat schon vor den olympischen Spielen gestört, dass manche auch bei uns diese elementare Thema in der Hintergrund drängen wollten. Es darf aber nicht sein, dass wir beim Thema Menschenrechte umso leiser werden je größer ein Land ist.“

Eisel, der auch Mitglied im Europaausschuss des Bundestages ist, lobte das Europaparlament, das vor wenigen Monaten gegen massive Proteste des Pekinger Regimes den in China inhaftierten politischen Gefangenen Hu Jia mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet hatte: „Ich wünschte mir, dass ein solcher Konsens über die Parteigrenzen hinweg im Bundestag ebenfalls möglich gewesen wäre.“ Das gelte insbesondere im Blick auf den engen Zusammenhang mit dem Mauerfall vor 20 Jahren: „Damals hat Egon Krenz für das SED-Regime den Demonstranten mit der „chinesischen Lösung“ gedroht. Umso bewundernswerter war der Mut der Menschen sich davon nicht einschüchtern zu lassen.“