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Stephan Eisel
Erdogans Abschied von Europa
Zum Verfassungsreferendum in der Türkei
Das Referendum zur türkischen Verfassung hat nach der Brexit-Abstimmung einmal mehr die Problematik plebiszitärer Verfahren verdeutlicht und die Weisheit des deutschen Grundgesetzes unterstrichen, solche grundlegenden Entscheidungen an parlamentarische Verfahren und eine 2/3-Mehrheit zu binden. Umso mehr gilt es, bei der Bewertung der (vorläufigen) Ergebnisse des türkischen Verfassungsreferendums Pauschalurteile zu vermeiden: Weder können DIE Amerikaner für Trump, DIE Russen für Putin noch DIE Türken für Erdogan verantwortlich gemacht werden.
Auch wenn das Ergebnis mit 51,4% JA-Stimmen gegenüber 48,6% NEIN-Stimmen für Präsident Erdogan nur ein äußerst knapper Erfolg ist, gegen den es zudem noch schlüssige Wahlanfechtungen gibt, kann es vor allem im Blick auf das Verhältnis der Türkei zur Europäischen Union über die weitreichenden Folgen des türkischen Referendums keine Zweifel geben:
Die Presse zum Buch:
"unbedingt lesenswert" + "verfasst von einem Mann mit genauem Blick in die Kulissen der Macht" + "ausgewogen" + "anschaulich" + "persönlich, direkt, ganz nah dran" + "schildert Kohls Charakter-züge" + "spannende Hinter-gründe" + "keine undifferen-zierte Schwärmerei"
Ausführliche Pressestimmen zum Buch finden Sie hier
die Grünen und die von ihnen geführte Verwaltung, um die Einspurigkeit auf der Adenauerallee durchzusetzen. So wurde gegenüber Rat und Öffentlichkeit fälschlicherweise behauptet, es gebe rechtliche Vorschriften, die die Einspurigkeit der Adenauerallee erzwingen würden. Tatsächliche gibt es diesen rechtlichen Zwang nicht, sondern es geht um eine politische Entscheidung.